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Maas in Moskau - mit Konfliktthemen im Gepäck

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Außenminister besucht Russland - Maas in Moskau - mit Konfliktthemen im Gepäck

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Erst zum zweiten Mal seit Beginn der Corona-Krise verlässt Außenminister Maas die EU. Seine Gespräche in Moskau dürften nicht einfach werden. Die Liste der Konfliktthemen ist lang.

Immer neue Krisen überschatten das deutsch-russische Verhältnis. Außenminister Heiko Maas, SPD, fliegt nach Moskau, um die internationale Lage zu beraten.

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Die Konflikte in der Ukraine und in Libyen stehen an diesem Dienstag im Mittelpunkt der ersten Russland-Reise von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) seit Beginn der Corona-Krise.

Weitere Themen seines Gesprächs mit Außenminister Sergej Lawrow in Moskau sollen der Umgang mit dem Iran, die Syrien-Krise und die Zusammenarbeit mit Russland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein.

Wahrscheinlich kommen auch die zunehmenden Spannungen in den Beziehungen zwischen beiden Ländern zur Sprache. "Wo es Klärungsbedarf gibt, dort sucht man am besten das offene Wort", sagte Maas vor seiner Abreise und betonte:

Das deutsch-russische Verhältnis ist zu wichtig, um es sich selbst zu überlassen.

Welche Konfliktthemen Bundesaußenminister Maas im Gepäck hat - ein Überblick:

Ukraine-Konflikt:

Den Schlüssel für die Lösung des letzten blutigen Konflikts in Europa - im Osten der Ukraine - sieht die Bundesregierung in Moskau. Maas und Lawrow ringen seit Jahren um Fortschritte bei der Umsetzung des Friedensplans, der bisher weitgehend auf Eis liegt.

Ein nächster Gipfel zur Lösung des Konflikts ist in Berlin geplant. Überschattet werden die Vorbereitungen aber von immer neuen Vorwürfen, von russischer oder ukrainischer Seite gebe es zu wenig Bewegung in der Krise.

Der Krieg zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in den Regionen Donezk und Luhansk dauert seit 2014 an. Mehr als 13.000 Menschen starben bisher nach UN-Schätzungen.

Seit einem Jahr ist Wolodymyr Selenskyj im Amt. Zum Antritt hatte er viel vor, doch nur einen kleinen Teil konnte er davon einlösen. Die Zustimmung unter den Wählern sinkt.

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Libyen-Krieg:

Mit dem Berliner Libyen-Gipfel im Januar hat die Bundesregierung eine Vermittlerrolle in dem Konflikt eingenommen. Russland zählt zu den Mächten, die in dem Krieg kräftig mitmischen.

Zwar steht das Riesenreich immer wieder in der Kritik, den aufständischen General Chalifa Haftar zu unterstützen. Allerdings traf sich Lawrow in Moskau auch mit Regierungsvertretern aus Libyen.

Die Bundesregierung dringt weiter auf eine Umsetzung der Gipfelbeschlüsse von Berlin. Dazu zählt die Einhaltung des seit 2011 bestehenden Waffenembargos für Libyen. Russland zählt nach den Erkenntnissen der Vereinten Nationen zu den Ländern, das sich weiterhin nicht daran halten.

Gewalt und Elend in Libyen - das lange Versagen des Westens.

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Mord an einem Georgier:

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern werden unter anderem durch ein Verbrechen belastet. Im Herbst soll der Prozess wegen des Mordes an einem Tschetschenen mit georgischer Staatsbürgerschaft in Berlin beginnen - auch bekannt als Tiergarten-Mord. Die Bundesanwaltschaft sieht russische Regierungsstellen als Drahtzieher.

Die Bundesregierung wirft der russischen Regierung mangelnde Kooperation bei der Aufklärung vor und hat deshalb zwei russische Diplomaten ausgewiesen.

Der Mord im Berliner Tiergarten weitet sich immer mehr zu einer schweren Krise der deutsch-russischen Beziehungen aus.

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Hacker-Angriff auf den Bundestag:

Für Verärgerung in Berlin sorgt auch die bisher größte Cyber-Attacke auf den Bundestag im Mai 2015. Rechner in zahlreichen Abgeordnetenbüros waren damals mit Spionagesoftware infiziert worden, darunter auch Computer im Bundestagsbüro der Kanzlerin.

Die Karlsruher Ermittlungsbehörde hat einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker erwirkt. Ihm wird geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen.

Merkel hatte den Angriff kürzlich im Bundestag als "ungeheuerlichen" Vorgang bezeichnet. Die russische Führung wies eine Beteiligung zurück.

Grenzschließung wegen Corona:

Die deutsche Wirtschaft dringt auf eine Wiederöffnung der Grenzen beider Länder. Der derzeitige "tote Punkt" müsse durch die Maas-Reise überwunden werden, sagte der Chef der deutsch-russischen Auslandshandelskammer (AHK), Matthias Schepp. Die Grenzen der EU mit Russland sind wegen der Corona-Pandemie seit März geschlossen.

"Wir haben Erwartungen an Russland", sagt der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, SPD vor dem Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas.

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