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Maas in Moskau: Blicke ins Leere

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Deutsch-russische Beziehungen - Maas in Moskau: Blicke ins Leere

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Kommt selten vor, dass zwei Außenminister sich auf offener Bühne widersprechen, auf Vorwürfe mit Gegenvorwürfen reagieren - ein Alarmsignal beim Besuch von Heiko Maas in Moskau.

Außenminister Maas hat sich heute mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau und St. Petersburg getroffen. Dabei ging es um mehrere kontroverse Themen, u.a. die Wahl in Belarus und den sogenannten Tiergarten-Mord.

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Als sich die Delegationen im Gästehaus des russischen Außenministers unweit des Kreml gegenüber sitzen, fällt eines gleich auf. Lawrow und Maas begrüßen sich, reden darüber, wie gut es ist, sich mal wieder von Angesicht zu Angesicht zu sehen. Aber sie sehen sich dabei nicht an. Als wären beide noch immer bei einer dieser Corona-Videokonferenzen blicken sie auf ihre Papiere, ins Leere – nur nicht zum Gegenüber. Wenn man ein Bild bräuchte für den Zustand der deutsch-russischen Beziehungen, dann wäre es das.

Lawrow sieht keine Belege

Das Gespräch dauert lange, deutlich länger als geplant. Es hat sich einiges angestaut. Maas spricht den Mord im Berliner Tiergarten an. Der Generalbundesanwalt geht in seiner Anklage gegen den mutmaßlichen Mörder davon aus, dass er im Auftrag staatlicher Stellen in Russland gehandelt habe. Der deutsche Außenminister kritisiert, dass Deutschland nicht zufrieden sei mit den Informationen von Seiten Russlands. Das belaste die Beziehungen sehr. 

Lawrow hingegen wiederholt, dass er bislang noch keine Beweise gesehen habe, die eine staatliche Verwicklung belegten. Und geht selbst zum Gegenangriff über - ausgerechnet beim Thema Cyberattacken. Angeblich gebe es rund 70 Fälle von Hackerangriffen aus Deutschland, bei denen er Aufklärung verlangt. Die russischen Cyberattacken auf den Bundestag 2015 hält Lawrow dagegen wieder für nicht belegt. So geht das hin und her. Die Pressekonferenz, die für eine halbe Stunde angesetzt ist, dauert am Ende doppelt so lang.

"Wir haben Erwartungen an Russland", sagt der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, SPD vor dem Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas.

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Bei geöffneten Flügeltüren geht es beim Mittagessen um den Iran und die Frage, was nach dem im Oktober auslaufenden Waffenembargo gegen das Land folgen soll. Zum Espresso zündet sich Lawrow eine Zigarette an, Maas rückt in dem Moment in seinem Stuhl gegenüber weit nach hinten, als müsste er die Corona-Distanz noch vergrößern. Auch sonst läuft es nicht gut.

Sich verhärtende Blöcke

Die Russen sind nicht bereit, mit den Deutschen an einer Konsenslösung zu arbeiten. Lieber wollen sie offenbar gemeinsam mit China die USA mit ihrem weitreichenden Vorschlag gegen den Iran im Sicherheitsrat auflaufen lassen. Es sind sich verhärtende Blöcke, die sich da gegenüberstehen. Fortschritt ist da schon, wenn man miteinander redet.

Zum Abschied begleitet Lawrow den deutschen Außenminister noch vor die Tür und kommt gegen den Strom der Delegation nicht mehr zurück. So muss er jeden einzeln nach draußen winken. Es wirkt, als wollte er sagen: Schön, dass wir gesprochen haben, aber nun: Auf Wiedersehen.

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