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Maas droht mit Stopp von Nord Stream 2

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Giftanschlag auf Alexej Nawalny - Maas droht mit Stopp von Nord Stream 2

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Im Fall des vergifteten Kremlkritikers Nawalny erhöht Außenminister Maas den Druck auf Moskau. Der Anschlag könne gar ein Umdenken im Pipeline-Projekt Nord Stream 2 einleiten.

Außenminister Maas hat im Fall des vergifteten russischen Kremlkritikers den Druck auf Moskau erhöht. Er drohte erstmals mit dem Stopp des umstrittenen Gaspipeline-Projekts.

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Außenminister Heiko Maas fordert von Russland in den nächsten Tagen Beiträge zur Aufklärung der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Sollte es keine geben, müsse Deutschland mit seinen Partnern über eine Antwort beraten, sagte Maas "Bild am Sonntag".

Maas sieht Richtungswechsel bei Nord Stream 2 in Betracht

Der SPD-Politiker zog in diesem Zusammenhang nun auch einen möglichen Richtungswechsel bezüglich der Nord Stream 2 Pipeline in Betracht. Bislang hatte die Bundesregierung eine Verknüpfung des Falls Nawalny mit dem deutsch-russischen Gasprojekt vermieden.

Nach dem Giftanschlag auf Nawalny fehlt bislang eine gemeinsame Haltung des Westens zu möglichen Sanktionen gegen Russland. Trump erkennt den Anschlag bisher nicht als erwiesen an.

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Minister: Stopp der Pipeline schade Wirtschaft

Maas betonte aber auch, dass ein Stopp der fast fertig gebauten Pipeline auch deutschen und europäischen Firmen schaden würde. Wer das fordere, müsse sich der Konsequenzen bewusst sein.

"An Nord Stream 2 sind mehr als 100 Unternehmen aus zwölf europäischen Ländern beteiligt, etwa die Hälfte davon aus Deutschland", so Maas. Die Debatte jetzt allein auf Nord Stream 2 zu verengen, werde dem Fall nicht gerecht.

Russland soll zur Aufklärung beitragen

"Wenn es in den nächsten Tagen auf der russischen Seite keine Beiträge zur Aufklärung gibt, werden wir mit unseren Partnern über eine Antwort beraten müssen", machte Maas deutlich.

Wenn wir über Sanktionen nachdenken, sollten diese möglichst zielgenau wirken.
Bundesaußenminister Heiko Maas

Politiker von CDU und Grünen fordern außerdem Altkanzler Gerhard Schröder auf, seinen Posten bei dem Pipeline-Unternehmen zu räumen.

Altkanzler Gerhard Schröder darf den Fall nicht ignorieren

Für den Anschlag auf Nawalny mit einem Nervengift trage allein die russische Regierung die Verantwortung. Auch wenn Moskau die Verantwortung leugne, dürfe das gerade ein ehemaliger Bundeskanzler "weder politisch noch moralisch" ignorieren, sagte der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sagte dem "Tagesspiegel".

Russland bestreitet, in die Vergiftung des 44 Jahre alten Oppositionellen verwickelt zu sein, laut Maas gibt es aber "viele Indizien" dafür.

Nowitschok - Keine unbekannte Substanz

Das Nervengift Nowitschok habe sich in der Vergangenheit im Besitz russischer Stellen befunden und sei nur einer sehr kleinen Gruppe von Menschen zugänglich.

Maas sagte weiter: "Das Gift wurde von staatlichen Stellen bereits für den Anschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal verwendet. Wenn sich die russische Seite nicht an der Aufklärung des Verbrechens an Herrn Nawalny beteiligt, wäre das ein weiteres Indiz für die Tatbeteiligung des Staates. Sollte es über Verschleierungen und Nebelkerzen nicht hinausgehen, müssen wir davon ausgehen, dass Russland etwas zu verheimlichen hat."

Möglicher Besuch in der Charité

Der Außenminister würde Nawalny gern besuchen, "wenn es sein Gesundheitszustand zulässt". Der 44-Jährige war vor mehr als zwei Wochen bei einem Inlandsflug in Russland unter heftigen Schmerzen ins Koma gefallen.

Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Sibirien behandelt. Nach internationalem Druck und auf Drängen seiner Familie wurde er dann in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.

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