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Maas droht Moskau mit weiteren Reaktionen

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Mord an Georgier - Maas droht Moskau mit weiteren Reaktionen

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Außenminister Maas hat in Moskau die Bedeutung der deutsch-russischen Beziehungen betont. Zugleich drohte er mit weiteren Reaktionen auf den Mord an einem Georgier in Berlin.

Heiko Maas und Sergej Lawrow in Moskau
Heiko Maas und Sergej Lawrow in Moskau
Quelle: dpa

Die Bundesregierung werde beim Fall des ermordeten Georgiers im Berliner Tiergarten zunächst einmal das Urteil in dem bevorstehenden Prozess vor dem Berliner Kammergericht abwarten. Dabei geht es unter anderem darum, ob die russische Regierung den Mord in Auftrag gegeben hat. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau.

Für den Fall, dass es entsprechende Feststellungen in diesem Urteil gibt, muss man damit rechnen, dass wir darauf auch noch einmal reagieren werden.
Bundesaußenminister Heiko Maas

Tiergarten-Mord löste Krise aus

Der Mord hatte im vergangenen Jahr eine Krise in den deutsch-russischen Beziehungen ausgelöst. Am 23. August wurde ein Tschetschene mit georgischer Staatsangehörigkeit im Kleinen Tiergarten in der Nähe des Regierungsviertels aus nächster Nähe von einem Fahrrad aus erschossen. Ein dringend tatverdächtiger Russe sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass er mehr als einen Monat vor der Tat von "staatlichen Stellen der Zentralregierung der Russischen Föderation" beauftragt wurde.

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Der Prozess soll noch in diesem Jahr vor dem Berliner Kammergericht beginnen. Die Bundesregierung hatte Russland schon im Dezember fehlende Kooperation bei der Aufklärung des Mordes vorgeworfen und deshalb zwei russische Diplomaten ausgewiesen. Moskau hatte mit der Ausweisung zweier deutscher Diplomaten reagiert. Maas hatte vor dem Treffen gesagt, nicht zuletzt deshalb seien die Beziehungen zu Moskau "in schwieriges Fahrwasser geraten".

Hat die russische Regierung in Berlin einen Auftragsmord verübt? Davon geht zumindest die Bundesanwaltschaft aus.

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Maas: Europäische Souveränität vorantreiben

Die US-Drohungen gegen den Bau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 hat Maas in Moskau zurückgewiesen. "Kein Staat hat das Recht, der EU ihre Energiepolitik zu diktieren. Und das wird auch nicht gelingen", sagte er nach dem Treffen mit Lawrow. "Sanktionen zwischen Partnern (sind) definitiv der falsche Weg", fügte er mit Blick auf US-Drohungen gegen die Pipeline hinzu, die russisches Gas nach Westeuropa liefern soll. Er habe dies auch US-Außenminister Mike Pompeo erklärt.

Deutschland werde in der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft das Thema europäischer Souveränität forcieren, kündigte Maas an. Lawrow warf den USA vor, überall auf der Welt ihre Position durchsetzen zu wollen. Die USA versuchen mit Sanktions-Drohungen gegen die am Projekt beteiligten Firmen eine Fertigstellung der Pipeline noch zu verhindern.

Russland verfügt weltweit über die größten Erdgas-Reserven. Ein großer Teil des geförderten Erdgases geht ins Ausland - auch nach Deutschland. Ein kurzer Überblick.

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Maas ist zum ersten Mal seit der Corona-Krise wieder in Russland. Nach dem Treffen mit Lawrow reist er nach St. Petersburg weiter. Dort will Maas der Opfer der deutschen Blockade des damaligen Leningrad während des Zweiten Weltkriegs gedenken. In St. Petersburg unterstützt Deutschland ein Veteranen-Krankenhaus in Erinnerung an die Blockade Leningrads durch die deutsche Wehrmacht.

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