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Maas: Haftar zu Waffenstillstand bereit

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Vor Libyen-Konferenz in Berlin - Maas: Haftar zu Waffenstillstand bereit

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Der Warlord und General Haftar ist offenbar zum Waffenstillstand bereit. Das hat er Außenminister Maas bei dessen Blitzbesuch in Libyen signalisiert. Vereinbart ist noch nichts.

Heiko Maas und Chalifa Haftar am 16.01.2020 in Bengasi
Bundesaussenminister Heiko Maas trifft General Chalifa Haftar
Quelle: Imago
Er hat zugesagt - unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat - den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig.
Heiko Maas, deutscher Außenminister

Das Ringen um einen Waffenstillstand in Libyen scheint Erfolg zu haben. Jedenfalls erhält Außenminister Maas bei einem Blitzbesuch in Libyen entsprechende Signale. Eine Vereinbarung gibt es aber noch nicht. Im Libyen-Konflikt hat sich der gegen die international anerkannte Regierung kämpfende Warlord und abtrünnige General Chalifa Haftar bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt.

"Er hat zugesagt - unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat - den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig", sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi. Haftar sei auch grundsätzlich dazu bereit, am Sonntag zum Libyen-Gipfel nach Berlin zu kommen.

Erdogan und Putin haben zugesagt

Bundeskanzlerin Angela Merkel bringt dann die Länder an einen Tisch, die in den Konflikt von außen beeinflussen - etwa mit Waffenlieferungen. Unter anderen wollen US-Außenminister Mike Pompeo, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Staatschef Wladimir Putin anreisen. Russland unterstützt den abtrünnigen General Haftar militärisch ebenso wie Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Hinter der international vom Westen weitgehend anerkannten Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stehen die Türkei und Katar. Al-Sarradsch hat seine Teilnahme an der Konferenz in Berlin zugesagt. Er hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen.

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In Moskau geführte Unterredungen

Es wird ohne diesen Dialog gar nicht gehen.
Heiko Maas, deutscher Außenminister

Anfang der Woche waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die ausgehandelte Vereinbarung wurde von Haftar nicht unterzeichnet. Er verließ Moskau, um sie weiter zu prüfen. Merkel und Maas erhoffen sich von dem Gipfel Fortschritte auf dem Weg zu einer Friedenslösung in Libyen. Die Vorbereitungen laufen seit vielen Monaten.

Maas war bereits im vergangenen Jahr in Libyen, hatte damals Haftar aber nicht getroffen. Das holte er jetzt nach. Der General habe deutlich gemacht, dass er einen Erfolg der Konferenz in Berlin wolle, sagte Maas. "Über die weiteren Details werden wir in den nächsten Tagen sprechen." Ziel des Gipfels sei es, dass ein Waffenembargo durchgesetzt und damit ein politischer Prozess ermöglicht werde. An dessen Ende sollten freie Wahlen stehen. Maas rief Haftar und Al-Sarradsch zum Dialog auf. "Es wird ohne diesen Dialog gar nicht gehen", sagte er.

Karte: Libyen
Libyen und seine Nachbarländer.
Quelle: ZDF

Wichtiger Öllieferant und Transitland

Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres - auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Libyen hat sich durch das Kriegsgeschehen mit Willkürherrschaft und Schwäche der staatlichen Institutionen in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Je geringer die staatliche Kontrolle in Libyen, desto mehr Routen können sich dort öffnen.

Mitglieder der Regierungstruppen bei Kämpfen in Ain Zara, nahe Tripolis

Immer mehr Opfer -
Wer vom Krieg in Libyen profitiert
 

Hunderte Tote und Verletzte: Der Kampf um Libyens Hauptstadt Tripolis fordert immer mehr Opfer. Wer von diesem Krieg profitiert und warum Europa nicht mit einer Stimme spricht.

von Peter Theisen
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