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Atomwaffen - Macron warnt Europa vor Rolle als "Zuschauer"

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Nach dem Brexit ist Frankreich die einzige verbleibende Atommacht der EU. Mit Blick auf das weltweit nukleare Wettrüsten fordert Präsident Macron nun mehr Initiative Europas.

Frankreichs Staatschef lässt nicht locker. Er will mit der EU reden über ein unbequemes Thema reden: Die europäische Verteidigungspolitik und über die Rolle von Atomwaffen. Und so hat Emmanuel Macron heute in einer Grundsatzrede in Paris seine Ideen für eine Verteidigungsstrategie skizziert. Dabei forderte er, dass Europa seine eigene Sicherheit stärker in die Hand nehmen muss.

Mitgebracht hatte der französische Präsident ein Angebot an seine europäischen Partner. Er will einen strategischen Dialog über die Bedeutung von Atomwaffen anstoßen. Zugleich forderte er einen gemeinsamen Vorstoß für eine "internationale Agenda zur Rüstungskontrolle".

Angesichts eines möglichen nuklearen Wettrüstens dürften die Europäer nicht zu "Zuschauern" werden, so Macron. Er spielte damit auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland an, der die Zahl atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen begrenzen soll. Einen möglichen Nachfolgevertrag, der das regelt, müssten die Europäer mit unterschreiben, bekräftigte Macron.

Welches Ziel verfolgt Macron mit seinem Vorstoß?

Aus dem Élysée-Palast kommen schon seit längerer Zeit Forderungen, Europa müsse sich unabhängiger von der Supermacht USA machen. Macron stellt die Zusammenarbeit mit Washington aber nicht grundsätzlich in Frage: "Frankreich ist überzeugt, dass die langfristige Sicherheit Europas auf einer starken Allianz mit den Vereinigten Staaten beruht", heißt es.

Doch welches Ziel verfolgt Macron mit seinen aktuellen Forderung? Laut dem Politologen Carlo Masala geht es dem französischen Präsidenten bei seinem neuen Vorstoß darum, alte europäische Befürchtungen zu zerstreuen.

Nämlich die: "dass Frankreich eine alternative zum atomaren Schutzschirm der USA für Europa anstrebt. Zu diesem Zweck bietet Präsident Macron den europäischen Partnern mehr Transparenz und Dialog."

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In Berlin hatte zuletzt Unions-Vizefraktionschef Johann Wadephul vorgeschlagen, Deutschland könne sich "mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln" an der nuklearen Abschreckung Frankreichs beteiligen.

Im Gegenzug solle Paris seine Atomwaffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen. Macron hingegen machte deutlich, dass Frankreich weder Einsatzentscheidungen, noch die Kontrolle über seine Kernwaffen abgeben wolle. Politikwissenschaftler Masala erläutert, dass es Paris eher darum ginge, ein gemeinsames, europäisches Bewusstsein für Nuklearfragen herzustellen.

Gleichzeitig bot Macron seinen Partnern an, sich an französischen Militärübungen zu beteiligen. Doch auch hier bleibt abzuwarten, wie diese aussehen sollen. "Es ist eine symbolische Geste", so Masala.

Neue Strategie gesucht

Trotz aller Symbolik, fest steht auch: Seit dem Brexit ist Frankreich das einzige EU-Mitgliedsland, das selber über Atomwaffen verfügt. Und: Die Europäische Union hat bisher noch kein politisch abgestimmtes Konzept vorgelegt. Es fehlt die Idee für einen gemeinsame Verteidigung in einer Welt, in der zwischen Freund und Feind nur selten unterschieden werden kann. Nach Macrons Vorstoß liegt dieser Ball bei den anderen europäischen Staaten.

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