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Rede vor Europa-Parlament : Ach, Macron!

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In der EU hat Frankreich die Ratspräsidentschaft inne und stellt seine Ziele dem Europa-Parlament vor. Was Emmanuel Macron will - und was davon konkrete Politik werden könnte.

Während des französischen EU-Ratsvorsitzes will sich Macron für ein starkes und unabhängiges Europa einsetzen. Unter anderem fordert er eine neue europäische Sicherheitsordnung.

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Zehn Schritte vom Sitz zum Pult - dann hat Emmanuel Macron seine Bühne. Straßburg ist inoffiziell Wohnzimmer für den inoffiziellen Wahlkämpfer, ein Pro-Europäer im Europa-Parlament, erst die Ratspräsidentschaft der EU, dann die zweite Amtszeit als Präsident von Frankreich. Es ist kein Zufall des Kalenders, es ist ein Kalkül.

Grob gesagt gibt es deshalb zwei Ratspräsidentschaften: Eine vor und eine nach den französischen Wahlen am 10. und 24. April, eine voller Visionen und eine voller Arbeit. Die Rede fällt - sofort hörbar - in die erste Phase. Macrons Visionen - und ihre Chance auf Umsetzung.

Ein souveränes Europa

Demokratie, Fortschritt, Frieden: Die EU ist der Gegenentwurf zur Großmacht, die Lehre aus dem Weltkrieg. Doch global sind die Großmächte zurück. Der Block muss also lernen, genauso zu sprechen, auch bei seiner Sicherheit: Wer bedroht die EU? Wie bündelt sie ihre Verteidigung? Welche Krisen will sie selbst lösen?

Im März soll ein "Strategischer Kompass" Antworten geben, beraten beim Gipfel in Paris.

Die EU hat ihre Versprechen sieben Jahrzehnte lang gehalten. Aber die Aufgabe unserer Generation ist es, diese Versprechen von Grund auf zu erneuern.
Emmanuel Macron, französischer Präsident

Europäisches Parlament - Macron: Europa muss unabhängig bleiben 

Präsident Macron hat im EU-Parlament die Agenda des französischen EU-Ratsvorsitzes skizziert. Wichtig sei, Europas Souveränität zu erhalten - und die europäischen Werte.

Videolänge

Paris will strategische Unabhängigkeit von den USA

Doch Frankreich versteht unter Souveränität auch strategische Unabhängigkeit von den USA. Keiner wolle, dass die USA mehr für Europa tun, Europa müsse selbst mehr tun, heißt es aus Paris, siehe Ukraine. Zumindest der Begriff, den Macron 2017 aufbrachte, schaffte es in den deutschen und zuletzt auch in den niederländischen Koalitionsvertrag.

Doch in Osteuropa wollen sie diese Art Souveränität nicht. Dem strategischen Kompass fehle der politische Wille, warnen Experten. So bleibe es beim: "Alles kann, nichts muss." Macron weiß das, im Parlament versucht er der Souveränität ihre Spitze gegen die USA zu nehmen.

Europa [muss sich] bewaffnen. Nicht aus Misstrauen gegenüber den anderen Mächten, sondern um seine Unabhängigkeit in dieser Welt der Gewalt zu sichern, um nicht andere über uns entscheiden zu lassen, um frei zu sein.
Emmanuel Macron

Macron, der in seinem Parlament in Paris kein Rederecht hat, sucht den Austausch mit den Europa-Abgeordneten. Dreieinhalb Stunden Fragen und Antworten, der Präsident macht sich Notizen. Es gehe ihm darum Vertrauen zu schaffen, heißt es aus seinem Umfeld. Er wird es brauchen.

Der EU-Gipfel in Paris, einen Monat vor der Wahl, wird sich um Verteidigung drehen. Es folgen Initiativen zur Reform des Schengenraums genauso wie zu den Stabilitäts- und Wachtumskriterien. Das fällt dann in die zweite Phase der Präsidentschaft, die der Arbeit.

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich.

Wahljahr in Frankreich - Es wird spannend und unsicher  

Achtzehn Monate Kampf gegen die Pandemie haben in Frankreich Spuren hinterlassen. Im April soll ein neuer Präsident gewählt werden. Aber die Gesellschaft ist gespalten.

Verena von Derschau, Paris
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