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MAD-Chef Gramm muss Posten räumen

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Militärischer Abschirmdienst - MAD-Chef Gramm muss Posten räumen

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Der MAD ist unter anderem dafür zuständig, Extremismus in der Bundeswehr aufzudecken. Das hat jüngst nicht immer gut geklappt - jetzt soll es einen Führungswechsel geben.

Der Chef des Militärgeheimdienstes, Christof Gramm, muss überraschend gehen. Zu den Hintergründen ZDF-Korrespondentin Shakuntula Banerjee.

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Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Gramm werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden. Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt. Dieser soll den Reformprozess in der Bundeswehr nach rechtsextremen Vorfällen voranbringen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe entschieden, Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden, so ein Sprecher. Christof Gramm ist Jurist und seit 2015 Präsident des MAD. "Er soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden", hieß es. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden.

MAD-Aufgabe: Extremistische Tendenzen erkennen

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr kommt dem MAD eine wichtige Rolle zu. Zu seinen Aufgaben gehöre es, "extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowie mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Netzwerkanalysen und die intensive Zusammenarbeit mit anderen Behörden gehörten ebenso dazu wie die Erneuerung von Organisation, Arbeitsweisen und Personal.

Kramp-Karrenbauer: Modernisierung erfordert "Dynamik"

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Gramm seien sich einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des MAD einen neuen Abschnitt markiert, "der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert". "Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden", so der Sprecher.

In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden. Der "Spiegel" hatte kürzlich berichtet, dass der MAD seine Ermittlungen deutlich ausgeweitet habe. Der Bundeswehr-Geheimdienst soll demnach aktuell mehr als 700 Verdachtsfälle Rechtsextremismus bearbeiten.

Von Notz: "Unausweichliche Konsequenz"

Nach den Erkenntnissen der letzten Monate sei die Ablösung von Christof Gramm eine unausweichliche Konsequenz, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. Das ändere aber nichts an dessen persönlicher Integrität. Im MAD habe es zuletzt Verbesserungen gegeben, die Gramm auch mit auf den Weg gebracht habe.

Auch der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu kommentierte die Personalie: "Es bleibt zu klären, ob der MAD-Präsident eher eine Hürde als eine Hilfe bei der Reform des MAD darstellte oder ob er ein Bauernopfer ist, um Reformbemühungen der Ministerin vorzutäuschen."

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