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Bundeswehr in Westafrika - Wehrbeauftrage: Sinn der Mali-Mission prüfen

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Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat eine kritische Überprüfung des Bundeswehreinsatzes in Mali gefordert. Anlass sind Berichte über einen möglichen Einsatz russischer Söldner.

Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis. Der Bundeswehreinsatz in Mali soll auf den Prüftstand.
Der Bundeswehreinsatz in Mali soll auf den Prüftstand.
Quelle: Michael Kappeler/dpa (Archiv)

Nach Berichten über den Einsatz von russischen Söldnern in Mali, fordert die Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), eine kritische Überprüfung des Bundeswehreinsatzes in dem westafrikanischen Krisenstaat.

"Nach den Erfahrungen mit dem Abzug aus Afghanistan müssen wir noch einmal über Sinn und Zweck der Mali-Mission reden", sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe:

Wir müssen die Frage beantworten, ob das Ziel, in dem Land unter anderem für Stabilität zu sorgen, noch realistisch ist.
Eva Högl, Wehrbeauftragte

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) hat überraschend den größten und gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr in Frage gestellt. Per Twitter. Sie kritisierte die Militärregierung in Mali für Gespräche mit einer russischen Söldner-Gruppe.

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Berichte: Junta will mit russischen Söldnern kooperieren

Die in Mali regierende Militärjunta strebt nach Angaben aus französischen Kreisen eine Zusammenarbeit mit der russischen Söldnertruppe Wagner an, die mit der Ausbildung der malischen Streitkräfte beauftragt werden könnte. Frankreich hatte daraufhin mit einem Abzug seiner Soldaten gedroht.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte, sollte sich diese Zusammenarbeit bestätigen, "stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr (...) in Frage. Gemeinsam mit dem Bundestag müssten wir Konsequenzen ziehen."

Högl: "Müssen über Konsequenzen reden"

Högl sagte den Funke-Zeitungen, sollten russische Söldner in Mali zum Einsatz kommen, "müssen wir mit den internationalen Partnern und im Verteidigungsausschuss über mögliche Konsequenzen sprechen".

Der Mali-Einsatz sei schwierig, darauf habe sie immer hingewiesen. Die Gruppe Wagner ist berüchtigt für ihre Einsätze, unter anderem in Syrien und in der Zentralafrikanischen Republik. Die französische Regierung wirft ihr Raubüberfälle und andere illegale Handlungen vor.

1.700 deutsche Soldaten in Mali

Die Bundeswehr ist in Mali mit bis zu 1.700 Soldaten an zwei internationalen Einsätzen zur Stabilisierung des durch islamistische Rebellen bedrohten Sahel-Staates beteiligt.

Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) will Kramp-Karrenbauer Mitglieder des Verteidigungsausschusses am Freitag über die aktuelle Situation informieren.

Lambsdorff: "Versagen der Regierung"

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, sprach gegenüber dem RND von einem "Versagen der Bundesregierung in der Sicherheitspolitik". Graf Lambsdorff weiter:

Nach dem Afghanistan-Desaster stellt die Verteidigungsministerin jetzt per Tweet und im Alleingang den Mali-Einsatz der Bundeswehr in Frage.
Alexander Graf Lambsdorff, FDP

Es sei "ein Affront gegenüber dem Bundestag", dass die Ministerin das Parlament erst danach über die Hintergründe ihrer Äußerungen informieren wolle.

Seit der Unabhängigkeit 1960 nimmt die Gewalt in der ehemaligen französischen Kolonie zu: Militärputsche, Territorialkämpfe, islamistische Angriffe. Die UN-Mission "Minusma" versucht seit 2013 das politisch instabile Land zu beruhigen.

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