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Afrikanischer Wirtschaftsbund : Mali nach Putsch aus Ecowas ausgeschlossen

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Nach dem Putsch ist Mali aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ausgeschlossen worden. Die Mitgliedschaft soll bis zur Einsetzung einer zivilen Regierung ruhen.

Menschen nehmen an einer Demonstration zur Unterstützung der Streitkräfte von Mali teil.
Demonstration in Bamako zur Unterstützung der Streitkräfte von Mali (Archivbild vom 28.05.2021).
Quelle: dpa

Nach dem zweiten Putsch in Mali binnen eines Jahres ist das Land vorerst aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ausgeschlossen worden. Die internationale Gemeinschaft hatte die jüngsten Entwicklungen in Mali ebenfalls scharf verurteilt.

Malis Mitgliedschaft in den Ecowas-Gremien ruhe bis Ende Februar 2022, dem Ende der Frist zur Einsetzung einer demokratisch gewählten Regierung, sagte Ghanas Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey am Sonntagabend in Accra.

Sondergipfel in Accra

Die Staats- und Regierungschefs der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft waren in der ghanaischen Hauptstadt zusammengekommen, um über den erneutem Umsturz in Mali zu beraten. Sie forderten die sofortige Nominierung eines zivilen Ministerpräsidenten.

An dem Sondergipfel nahm auch Malis neuer Übergangspräsident Assimi Goïta teil, der bereits den Putsch im vergangenen Jahr angeführt hatte. Nach dem Umsturz im August hatte die Ecowas die Grenzen zu Mali geschlossen und die finanziellen Transaktionen sowie den Handelsaustausch mit dem Land gestoppt.

Putsch gegen Bah N'Daw

Nach dem neuen Putsch gegen den bisherigen malischen Übergangspräsidenten Bah N'Daw und dessen Regierungschef Moctar Ouane am vergangenen Montag hatte das Verfassungsgericht Goïta zum neuen Interimspräsidenten erklärt. Der Armee-Oberst und bisherige Stellvertreter von N'Daw solle nun den Übergangsprozess im Land bis zum Ende führen, erklärte das Gericht am Freitag.

Goïta war Anführer der Putschisten, die im August 2020 den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach anhaltenden Protesten gestürzt hatten. N'Daw und Ouane sollten die Rückkehr zur Zivilherrschaft sicherstellen. Anfang vergangener Woche nahm das Militär sie aber fest und zwang sie zum Rücktritt.

Macron kritisiert Staatsstreich

Goïta warf ihnen vor, die Übergangsvereinbarungen verletzt zu haben, nachdem sie bei einer Kabinettsumbildung zwei Putschvertreter unabgesprochen auf den Schlüsselposten als Verteidigungs- und Sicherheitsminister ersetzt hatten. Die internationale Gemeinschaft hatte die jüngsten Entwicklungen in Mali scharf verurteilt, Frankreichs Präsident Macron sprach von einem "Staatsstreich im Staatsstreich".

Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt. Die meist dschihadistisch motivierte Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht. Neben der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist auch Deutschland mit der Bundeswehr im Rahmen von Missionen der EU und der UNO in Mali im Einsatz, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen.

Assimi Goïta, Archivbild

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