Es geht um einige Millionen Euro: Einer der Söhne von Helmut Kohl verklagt laut einem Bericht das Gesundheitsministerium. Grund ist ein Geschäft um Masken.
Einer der Söhne des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl (CDU), Walter Kohl, hat wegen eines Geschäfts mit Corona-Schutzmasken Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Nach einem Bericht der "Bild" verklagt er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor dem Landgericht Bonn auf annähernd 5,5 Millionen Euro. Die Zeitung stützt sich dabei auf eine Gerichtssprecherin.
Hintergrund sei eine Lieferung von einer Million FFP2-Schutzmasken im Frühjahr 2020. Das Ministerium habe eine Rechnung noch nicht beglichen.
Kohl: Eigene Vertäge gebrochen
Damals habe sich die Firma Kohl Consult GmbH an einer Ausschreibung des Ministeriums beteiligt und den Auftrag erhalten, eine Million FFP2-Masken zum Stückpreis von 4,50 Euro zu liefern. Das Ministerium habe aber nicht gezahlt.
Kohl sagte der Zeitung: "Ich verstehe nicht, warum Jens Spahn und sein Ministerium bewusst ihre eigenen Verträge brechen. Der Grundsatz, Verträge sind einzuhalten, gilt offenbar für die beiden nicht."
Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte: "Zu den Details laufender Verfahren äußern wir uns nicht."