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Maskenpflicht im Bundestag

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Von Dienstag an bis Januar - Maskenpflicht im Bundestag

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Die Corona-Fallzahlen steigen weiter an. Auch vor dem Berliner Regierungsviertel macht das Virus nicht Halt. Nun gilt auch im Bundestag eine Maskenpflicht.

Ab Dienstag gilt Maskenpflicht im Bundestag. Archivbild
Ab Dienstag gilt Maskenpflicht im Bundestag. Archivbild
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Im Deutschen Bundestag muss von diesem Dienstag an ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) habe entschieden, "eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist", teilte die Parlamentsverwaltung mit. Die Anordnung sei zunächst bis zum 17. Januar befristet.

Bislang galt für den Bundestag nur eine Empfehlung zum Maskentragen. Teile der Hauptstadt überschreiten aktuell die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, die für ein innerdeutsches Risikogebiet gilt.

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"Funktionsfähigkeit" des Bundestages ohne Masken gefährdet

Die Maskenpflicht gelte "für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude", teilte der Bundestag mit. Den Fraktionen werde dringend empfohlen, entsprechende Regelungen auch für ihre Räumlichkeiten zu erlassen.

Die Maßnahme sei auch erforderlich, weil ohne diesen Baustein die Infektionsgefahr steigen würde. In letzter Konsequenz könnte "die Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages in kurzer Zeit stark beeinträchtigt oder sogar zum Erliegen gebracht werden könnte", heißt es zur Begründung in der Verordnung. Es gebe viel Akzeptanz im Bundestag für Empfehlungen zum Infektionsschutz. "Das gilt jedoch nicht in gleicher Weise für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung."

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Bei Attest: Visier als Ersatz für Mund-Nase-Schutz

Die Mund-Nasen-Bedeckung darf abgelegt werden, wenn man sich an seinem Platz in einem Sitzungs- oder Besprechungsraum oder im Plenarsaal befindet, so der Bundestag - vorausgesetzt, man hat mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen. Auch Sprecher am Rednerpult und an Saalmikrophonen dürfen die Maske ablegen, ebenso Präsidentinnen und Präsidenten, die eine Sitzung leiten.

Wer mit einem ärztlichen Attest belegen kann, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für ihn nicht zumutbar ist, kann demnach auf ein Visier ausweichen.

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AfD-Fraktion überlässt Einhaltung den Abgeordneten

Wer gegen die neuen Vorschriften verstößt, muss mit einer Geldbuße rechnen. Die kann im Extremfall, wenn sich jemand dauerhaft uneinsichtig zeigt, bei einigen Tausend Euro liegen. Auch ein Verweis aus dem Bundestag und ein Hausverbot sind möglich. Gegen die Verfügung von Bundestagspräsident Schäuble kann innerhalb eines Monats Klage erhoben werden. Dies hätte aber den Angaben zufolge keine aufschiebende Wirkung.

Insbesondere in der AfD-Fraktion zweifeln einige an der Sinnhaftigkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen zum Infektionsschutz. Die Fraktion stellt es ihren Abgeordneten frei, selbst über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden.

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