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Maas: Libyen soll nicht das "nächste Syrien" werden

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Außenminister - Maas: Libyen soll nicht das "nächste Syrien" werden

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Die Konflikte in Libyen und mit dem Iran halten die Welt in Atem. Bundesaußenminister Heiko Maas hofft auf Fortschritte nach der Libyen-Konferenz in Berlin.

Am Sonntag findet in Berlin eine internationale Libyen-Konferenz statt. Außenminister Heiko Maas (SPD) erhofft sich davon konkrete Schritte zur Befriedung des Konfliktes in Nordafrika. Nach Berlin eingeladen seien "alle Staaten, die in irgendeiner Weise diesen Konflikt beeinflussen", sagte Maas in der ZDF-Sendung "maybrit illner". "Wir wollen dafür sorgen, dass alle sich noch einmal darauf verständigen, ihre Unterstützung für eine der beiden Bürgerkriegsparteien einzustellen".

Explosive Lage

So sollten ein Waffenembargo und ein Waffenstillstand durchgesetzt werden. Danach müsse in einem politischen Prozess unter der Ägide der Vereinten Nationen eine Perspektive für das Land geschaffen werden. Werde der Krieg in Libyen nicht gestoppt, werde das Land "das nächste Syrien", warnte der Minister. Die explosive Lage in der Region mache es "umso notwendiger, dass Konflikt für Konflikt mit einer politischen Lösung versehen wird".

Maas warnte zudem vor einem Abzug der Streitkräfte der Anti-IS-Koalition aus dem Irak. Wenn es das Ergebnis der Tötung des iranischen Generals Soleimani sei, dass sich der Irak in seiner Souveränität verletzt fühle und das Parlament ausländische Streitkräfte des Landes verweisen wolle, serviere man "im Ergebnis den Irak Iran auf dem Silbertablett". Das könne auch nicht im Interesse der Vereinigten Staaten sein, sagte Maas.

Während die iranische Bevölkerung gegen das Regime protestiert, fürchtet die Weltgemeinschaft, der Iran könne sich zur Atommacht aufrüsten. Wie kann das verhindert werden?

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"Iraner wollen Veränderung"

Zunächst hatte es so ausgesehen, als ob die Tötung Soleimanis den Hass der Iraner auf die USA befeuern würde. Doch durch den Abschuss eines Passagierflugzeugs durch Iran habe sich die Stimmung geändert, berichtet der Autor Arye Sharuz Shalicar. Der Sohn jüdischer Iran-Emigranten plädierte für ein differenziertes Iran-Bild. Viele Iraner würden der Aufforderung nicht folgen, amerikanische und israelische Flaggen mit Füßen zu treten. "Die Iraner wollen eine Veränderung", sagte Sharuz Shalicar.

Die iranische Journalistin Shahrzad Osterer kritisierte, es werde zu wenig über die Menschenrechte im Iran gesprochen. Die Iraner hätten verstanden, "dass dieses System nicht reformierbar ist. Sie haben aber auch verstanden, dass wir nicht wollen, dass eine ausländische Kraft sich einmischt in die inneren Angelegenheiten."

Osterer wandte sich direkt an den Außenminister: "Herr Maas, Sie sitzen gerade am Verhandlungstisch mit den Iranern. Fordern Sie doch ein offenes Referendum über die Islamische Republik als Staatsform." Das Atomabkommen dürfe "nicht auf Kosten der Menschenrechte" gerettet werden.

Günstiges Zeitfenster?

Laut der Politologin Constanze Stelzenmüller hat der Iran ein "sehr starkes Motiv", weiter am umstrittenen Atom-Programm festzuhalten. Zum Vergleich verwies sie auf die Länder Libyen und Nordkorea. Während der libysche Machthaber Gaddafi aufgrund fehlender Atomwaffen gestürzt werden konnte, werde der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un von US-Präsident Donald Trump geradezu hofiert. Dies sporne Iran an, selbst in Besitz einer Atombombe zu kommen.

Die Militärsoziologin Florence Gaub hingegen sieht ein günstiges Zeitfenster, um mit Iran zu verhandeln. Zwar habe ein Regime, das von allen Seiten unter Druck stehe, die Tendenz, "überzureagieren". Allerdings habe das Regime mit Blick auf die iranische Bevölkerung "fast keinen Spielraum mehr". Die Machthaber könnten weder finanzielle noch ideologische Konzessionen machen. Der Iran befinde sich in einer Position der Schwäche, "und deshalb ist das Fenster für Verhandlungen günstig".

Dem Autor auf Twitter folgen: @raphael_rauch

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