Wahl im US-Repräsentantenhaus:McCarthy zum elften Mal gescheitert
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Showdown im US-Kongress: Der Republikaner McCarthy ist auch im elften Wahlgang zum Vorsitz im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Der Machtkampf geht weiter.
Und täglich grüßt das Murmeltier: Nach drei chaotischen Sitzungstagen will das US-Repräsentantenhaus an diesem Freitag einen neuen Anlauf machen, um einen Vorsitzenden der Kammer zu wählen. Ausgang offen. Es ist das längste Gezerre um den Chefposten seit 1923.
McCarthy scheitert elf Mal
Nach der insgesamt elften ergebnislosen Abstimmungsrunde hatte das US-Repräsentantenhaus die Wahl eines neuen Vorsitzes am Donnerstagabend (Ortszeit) den dritten Tag in Folge vertagt.
Trotz der Mehrheit der Republikaner erhielt ihr Kandidat Kevin McCarthy nicht die notwendige Anzahl an Stimmen, weil konservative Hardliner erneut in mehreren Wahlrunden gegen ihn votierten.
Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden.
Doch mehrere Republikaner vom rechten Rand der Fraktion haben eine Rebellion gegen den 57-Jährigen angezettelt und den Kongress so ins Chaos gestürzt.
Denn bis der Vorsitz geklärt ist, geht im Repräsentantenhaus gar nichts: Nicht mal die neuen Abgeordneten, die bei der Kongresswahl im vergangenen November ins Parlament gewählt wurden, können vereidigt werden.
McCarthy geht auf Parteigegner zu
Trotz immer neuer Zugeständnisse McCarthys an seine Gegner sind diese bislang hart geblieben in ihrem Widerstand. Am Donnerstag stimmten wie schon zuvor 20 Republikaner hartnäckig für alternative Kandidaten aus ihrer Partei, stellten McCarthy damit bloß und versagten ihm einen Wahlsieg.
Eine weitere republikanische Abgeordnete enthielt sich. Eine Lösung für die verfahrene Situation ist bislang nicht in Sicht - trotz angestrengter Verhandlungen hinter den Kulissen.
McCarthy: "Ich mag es, Geschichte zu schreiben"
McCarthy sagte am Donnerstagabend nach der Sitzung: "Wir machen gute Fortschritte." Konkreter wurde er nicht. Scott Perry, der bis dato gegen McCarthy stimmte, deutete ein Entgegenkommen an. Man nehme sich Zeit, um sich abzusichern. "Vertraue, aber verifiziere", schrieb Perry auf Twitter.
Der republikanische Fraktionschef McCarthy bemühte sich einmal mehr, die interne Revolte gegen ihn kleinzureden und wies zurück, dass ihn der Aufstand in den eigenen Reihen schwäche.
Mit Blick auf das historische Ausmaß des Dramas sagte er: "Ich mag es, Geschichte zu schreiben." Er halte schließlich auch schon den Rekord für die längste Rede im Repräsentantenhaus.
Trump fordert Republikaner auf McCarthy zu wählen
Auch am Donnerstag nominierten die Republikaner einen Gegenkandidaten - und zwar wieder den republikanischen Abgeordneten Byron Donalds. Der Republikaner Matt Gaetz votierte in einer der Abstimmungen sogar für den Ex-Präsidenten Donald Trump.
Gaetz kündigte auf Twitter zudem an, den Widerstand gegen McCarthy fortzusetzen. Er werde ihn nicht wählen. "Wir haben null Vertrauen in ihn." Trump forderte die Republikaner jedoch auf, McCarthy zu wählen.
Die aktuelle Abstimmung über den Spitzenposten gehört bereits jetzt zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit.
Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.
Historische Niederlage für McCarthy
Da die Republikaner in der Parlamentskammer nur eine knappe Mehrheit haben, ist McCarthy fast auf jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden.
Für McCarthy sind die Niederlagen in Serie eine historische Schlappe und eine öffentliche Bloßstellung.
Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt.
Das Debakel bei der Wahl McCarthys zum Repräsentantenhaus-Sprecher bedeutet mehr als eine persönliche Niederlage. Damit geben die Republikaner ihre Verantwortung für das Land auf.