Nach der Landtagswahl haben sich SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Koalition geeinigt. Am Montag soll Manuela Schwesig zur Ministerpräsidentin gewählt werden.
Die SPD und die Linke haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine rot-rote Landesregierung unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Bei einer Enthaltung und 79 Ja-Stimmen votierten die Delegierten in Güstrow für die Annahme. Die SPD hatte kurz davor auf ihrem Sonderparteitag in Wismar ebenfalls mit großer Mehrheit das Okay gegeben.
Bartsch: Chance für die Linke und das Land
"Die Linke ist regierungsfähig, und die Linke ist auch regierungswillig", hatte der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, in Güstrow vor dem Votum am Samstag gesagt. "Es ist eine Chance für uns." Vor allem sei es eine Chance für das Land.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, hatte den Koalitionsvertrag als Gesprächsführerin der Linken mitverhandelt. In einer rot-roten Regierung soll sie Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin werden.
Wiederwahl Schwesigs für Montag geplant
Für den Nachmittag war die Unterzeichnung des Vertrags in der Landeshauptstadt Schwerin geplant. Am Montag sind im Landtag die Wiederwahl von Schwesig als Ministerpräsidentin und die Ernennung ihres Kabinetts vorgesehen.
Die SPD hatte die Landtagswahl am 26. September mit 39,6 Prozent klar gewonnen. Die Linke kam auf 9,9 Prozent. Das rot-rote Bündnis hat im 79 Mitglieder zählenden Landtag 43 Sitze. Die SPD stellt dabei 34 Abgeordnete, die Linke 9.
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