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Antisemitische Demonstrationen : Merkel verurteilt Angriffe auf Synagogen

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In den vergangenen Tagen hat es bundesweit mehrfach Angriffe auf Synagogen und Mahnmale gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt die antisemitischen Angriffe scharf.

Eine Polizisten vor der Synagoge der jüdischen Gemeinde am 14.05.2021 in Düsseldorf
Polizeischutz: Synagoge in Düsseldorf
Quelle: Imago

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die antisemitischen Anfeindungen und Angriffe auf Synagogen bei Protesten gegen die Entwicklung im Nahen Osten scharf verurteilt. Es sei selbstverständlich in einer Demokratie, dass man friedlich auf die Straße gehen könne, um gegen Israels Politik zu demonstrieren, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

"Wer solche Proteste aber nutzt, um seinen Judenhass herauszuschreien, der missbraucht das Demonstrationsrecht."

Antisemitische Kundgebungen wird unsere Demokratie nicht dulden.
Steffen Seibert, Regierungssprecher

Wer Angriffe auf Synagogen begehe und jüdische Symbole beschädige, zeige, dass es nicht um Kritik an einer Regierung gehe, sondern um Aggression und Hass gegen eine Religion und die, die ihr angehören, sagte Seibert. Dem stelle sich die Regierung mit aller Kraft entgegen.

Seibert betonte, dass die Bundesregierung jede Form des Antisemitismus verurteile, unabhängig davon, ob er aus islamistischen, rechtsextremen oder linksextremen Kreisen komme.

Antisemitische Demonstrationen und Gewalt

Angesichts der Eskalation im Nahost-Konflikt war es in den vergangenen Tagen bundesweit an mehreren Orten antisemitischen Demonstrationen und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen gekommen. Dabei wurden Israel-Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen.

Seibert sagte, die Behörden arbeiteten mit größtem Engagement daran, die Taten aufzuklären, die Täter zu bestrafen und jüdische Einrichtungen zu schützen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums ergänzte, es werde derzeit geprüft, ob für bestimmte jüdische Einrichtungen zusätzliche Schutzmaßnahmen nötig seien. Die Sicherheitsbehörden beobachteten die Lage aufmerksam. Der Bund stelle den Ländern auf Anforderung Unterstützung durch die Bundespolizei zur Verfügung, etwa um jüdische Einrichtungen zu schützen. Die Länder hätten diese Unterstützung aber bislang noch nicht angefordert.

Nach anhaltendem Raketenbeschuss der Hamas hat Israel seine Luft- und Artillerieschläge auf Gaza verschärft. Innerhalb einer Stunde soll es mehr als 160 Luftangriffe gegeben haben.

Beitragslänge:
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Schutz von jüdischen Einrichtungen

Nach dem rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf die Synagoge in Halle hatte der Bund im vergangenen September über eine Zusatzvereinbarung zum Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden 22 Millionen Euro für den Schutz von jüdischen Einrichtungen zur Verfügung gestellt.

Laut Zentralrat wird jeweils vor Ort geprüft und entschieden, welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen sinnvoll und notwendig sind. An vielen Stellen sei der Schutz auch vonseiten der Bundesländer erhöht worden, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Einen kompletten Überblick darüber, ob die bisherigen Maßnahmen ausreichen, habe man aber noch nicht.

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