Altkanzlerin Merkel: Putins "Worte ernst nehmen"

Altkanzlerin Angela Merkel hat angemahnt, den russischen Präsidenten Wladimir Putin als ernsthaften Gesprächspartner anzusehen und die Zeit nach dem Krieg nicht außer Acht zu lassen. Bei der Eröffnungsveranstaltung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in der Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt griff Merkel eine frühere Interview-Frage auf, was für ein Mensch Russlands Präsident Wladimir Putin sei. "Man sollte seine Worte ernst nehmen", habe sie gesagt.

Angesichts der jüngsten Entwicklung wolle sie das ergänzen. Worte ernst zu nehmen, sie nicht von vornherein damit abzutun, sie seien nur ein Bluff, sondern sich ernsthaft mit ihnen auseinanderzusetzen, "das ist beileibe kein Zeichen von Schwäche oder Beschwichtigung, sondern ein Ausweis politischer Klugheit - einer Klugheit, die dazu beiträgt, Handlungsspielräume zu erhalten oder, mindestens so wichtig, sogar neue zu erarbeiten".

Der langjährige Kanzler Helmut Kohl habe gewusst, dass auch Umwege nötig seien, das Ziel aber nie vergessen. Als Beispiel nannte Merkel Kohls Tischrede beim Besuch von DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker 1987 in Bonn, die "eine Sternstunde politischer Staatskunst" gewesen sei: menschlich nicht verletzend, aber unmissverständlich in der Aussage - dem prinzipiellen Festhalten am Ziel der deutschen Einheit im Einverständnis mit den Nachbarn.

Sie denke, Kohl würde heute "alles daran setzen, die Souveränität und die Integrität der Ukraine zu schützen und wiederherzustellen", sagte Merkel. Zugleich habe er in derartigen Fragen von Krieg und Frieden nie "den Tag danach" aus dem Blick verloren.

Auf heute übertragen würde Kohl "parallel immer auch das im Moment so Undenkbare, schier Unvorstellbare mitdenken - nämlich wie so etwas wie Beziehungen zu und mit Russland wieder entwickelt werden können", sagte die CDU-Politikerin. Und beides natürlich niemals in einem deutschen Alleingang.

Bundeskanzler Olaf Scholz schließt offenbar nicht gänzlich aus, dass Putin seine Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen wahr machen könnte. Scholz antwortete in einem Video-Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf: "Wer weiß das schon?" Der SPD-Politiker schickte aber auch eine Warnung hinterher:

Vergangene Woche hatte Putin erklärt, er sei bereit, Atomwaffen einzusetzen, um die "territoriale Integrität" Russlands zu verteidigen. Auch Medwedew sprach am Dienstag eine neue nukleare Drohung an die Ukraine und den Westen aus.