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Gespräche mit China - Merkel: Deutsche Wirtschaft gleich behandeln

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Die Themenpalette war groß, das Treffen virtuell: In einer Videokonferenz haben Kanzlerin Merkel und Chinas Ministerpräsident Li über Corona, Wirtschaft und auch Hongkong geredet.

Angela Merkel und Li Keqiang in Peking (Archivbild vom 06.09.2019)
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang im vergangenen Jahr. Diesmal gab es nur eine Videokonferenz.
Quelle: epa

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf Fortschritte beim Marktzugang und der Gleichbehandlung deutscher und anderer ausländischer Unternehmen in China. Hier seien weitere Schritte nötig, machte Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert an diesem Donnerstag in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang deutlich. Der Abschluss eines ambitionierten Investitionsabkommens zwischen der EU und China sei dabei ein wichtiges Element.

Merkel betont Wirtschaftsanliegen

Merkel habe Deutschlands Interesse an regelbasiertem und freiem multilateralem Handel, einer Stärkung der Welthandelsorganisation sowie an stabilen bilateralen Austauschbeziehungen unterstrichen, teilte Seibert weiter mit.

An der Konferenz nahm auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teil. Neben den bilateralen Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu China seien aktuelle wirtschaftspolitische, handelspolitische und internationale Themen erörtert worden. Merkel und Li hätten den Abschluss dreier Vereinbarungen zwischen deutschen und chinesischen Partnern gewürdigt, die vor Beginn der Videokonferenz unterzeichnet worden waren, hieß es weiter. Details zu den Vereinbarungen wurden zunächst nicht bekannt.

Auch Hongkong wurde angesprochen

Zur Sprache seien bei den Beratungen der Kanzlerin mit dem chinesischen Regierungschef unter anderem auch die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie, der deutsch-chinesische Menschenrechtsdialog sowie die Situation in Hongkong gekommen, teilte Seibert weiter mit. Zudem hätten Investitions- und Handelsfragen in verschiedenen Wirtschaftssektoren einschließlich des Bereichs der öffentlichen Aufträge sowie aktuelle Themen der Weltwirtschaft eine Rolle gespielt.

Zum Jahrestag des Beginns der prodemokratischen Proteste haben sich in Hongkong hunderte Demonstranten versammelt. Bei den Protesten wurden mehr als 50 Menschen festgenommen.

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China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Nach einer Erhebung der EU-Handelskammer in China sind die Aussichten für deutsche und andere europäische Unternehmen in China gegenwärtig eher düster. Die deutsche Industrie hofft auf den Abschluss eines Investitionsabkommens zwischen der EU und China noch in diesem Jahr.

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