In Deutschland werde es keine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geben, sagt Kanzlerin Merkel bei einem Besuch des RKI. Sie betont, dass Impfen vor allem andere schütze.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Corona-Impfpflicht in jeglicher Form ab. "Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen", sagt Merkel mit Blick auf Frankreich, wo es eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen gibt, bei einem Besuch des Robert-Koch-Instituts (RKI) in Berlin.
- Corona-Impfpflicht rechtlich möglich?
Die Zahl der Corona-Impfungen geht zurück. Mediziner haben jetzt eine neue Debatte über eine Impfpflicht zumindest für bestimmte Berufsgruppen angestoßen. Wie ist die Rechtslage?
Bundesregierung will werben und nicht verpflichten
"Ich glaube nicht, dass man durch Veränderung dessen, was wir gesagt haben, also keine Impfpflicht jetzt, Vertrauen gewinnen würde", sagte die Kanzlerin. Stattdessen gehe die Bundesregierung weiter den Weg, für das Impfen zu werben. Die nächsten Wochen werden deshalb diese Strategie verfolgt. "Wir wollen keine Impfpflicht, sondern wir werben für das Impfen."
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ergänzte:
Er betonte die Bedeutung von Impfungen für die kommende Zeit. "Die Frage, ob es gut bleibt und wie gut es bleibt Herbst und Winter, entscheiden wir jetzt durchs Impfen. Das ist der Schlüssel, der den entscheidenden Unterschied macht." Außerdem wichtig sei die Einhaltung der AHA+L-Regeln.
Hohe Impfquote angestrebt
Insgesamt müsse die Impfquote nach den Worten Merkels bei mindestens 85 Prozent bei den 12- bis 59-Jährigen liegen. Bei den über 60-Jährigen sogar bei 90 Prozent, um eine Herdenimmunität zu erreichen. Die Kanzlerin rief wie Spahn erneut zum Impfen auf:
Eine Impfung bewahre nicht nur vor schwerer Krankheit, sondern auch vor den belastenden Beschränkungen des Alltags. "Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein, umso freier können wir wieder leben."
Frankreich führt Impfpflicht im Gesundheitswesen ein
Merkel und Spahn hatten sich zuvor mit RKI-Chef Lothar Wieler ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem um den Einfluss der Impfungen auf den Pandemieverlauf vor dem Hintergrund wieder steigender Infektionszahlen durch die Delta-Variante des Coronavirus.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montagabend eine Impfpflicht für Personal im Gesundheitsbereich verkündet. Bis Mitte September haben Angestellte in Krankenhäusern und Pflegeheimen nun Zeit, sich impfen zu lassen. Laut Gesundheitsminister Olivier Véran dürfen Ungeimpfte danach nicht mehr arbeiten und werden nicht mehr bezahlt.
- Ethikrat-Vorsitzende: Keine Impfpflicht nötig
In Nachbarländern wie Frankreich wird die Corona-Impfung für bestimmte Berufsgruppen zur Pflicht. Das sei in Deutschland nicht nötig, sagte die Ethikrats-Vorsitzende Buyx im ZDF.