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Zwischenbilanz - und neue Corona-Maßnahmen?

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Vor Bund-Länder-Treffen - Zwischenbilanz - und neue Corona-Maßnahmen?

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Vor zwei Wochen hatten Bund und Länder einen Teil-Shutdown beschlossen. An diesem Montag ziehen sie eine Zwischenbilanz. Klar ist: Lockerungen sind nicht in Sicht.

Bund und Länder beraten am Montag darüber, wie sie mit den Maßnahmen zur Corona-Eindämmung weiter verfahren wollen.

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Kanzlerin Angela Merkel berät an diesem Montag um 14 Uhr in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder. Es geht um eine erste Zwischenbilanz der Maßnahmen, die sie vor knapp zwei Wochen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen hatten. Unklar ist aber, ob die Runde weitere Maßnahmen beschließen wird. Ein Überblick:

Gibt es Spielraum für Lockerungen?

In Anbetracht der noch immer sehr hohen Infektionszahlen ist nicht davon auszugehen, dass Lockerungen beschlossen werden. Regierungssprecher Steffen Seibert hat bereits betont, man sehe noch keine Möglichkeiten für Lockerungen. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Sonntag im ZDF - er sehe keinen Spielraum, "vorzeitig zu lockern".

Vor der Konferenz zur Corona-Lage am Montag äußert sich Altmaier kritisch zu einem Ende des Teil-Lockdowns.

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Könnte es Verschärfungen geben?

Der Umgang mit den Schulen dürfte im Fokus des Treffens stehen. Sie sind auch während des aktuellen Teil-Lockdowns geöffnet, allerdings befinden sich Hunderttausende Schülerinnen und Schüler in Quarantäne. Auch viele Lehrkräfte sind unzufrieden mit der Situation.

Zwar sei man im Grundsatz einig, dass die Schulen für Präsenzunterricht geöffnet bleiben sollten, hieß es aus Vorberatungen. Eine Mehrheit der Länder wolle jedoch aktuell nichts an den Regelungen ändern. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft forderten Änderungen wie zum Beispiel die Einführung von Wechselunterricht.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangte bei "Bild live" schärfere und einheitliche Regeln für die Schulen. "Ich werbe dafür, dass wir die Maskenpflicht überall einführen." Wirtschaftsminister Altmaier schlug in der "Bild am Sonntag" Schulunterricht in geschlossenen Gaststätten und Hotels vor, um die Abstandsregeln besser einhalten zu können.

Auch nach Ablauf dieses Monats scheint es keine Rückkehr zur Normalität zu geben.

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Auch könnte ein Schwerpunkt der Beratungen bei den bestehenden Kontaktbeschränkungen liegen. So sprach sich Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans im ZDF dafür aus, private Treffen auf weniger als zehn Menschen begrenzen. ZDF-Hauptstadtstudio-Leiter Theo Koll berichtet, es könnten schärfere Kontaktbeschränkungen beschlossen werden.

Kommt ein "Corona-Knigge"?

Nicht unwahrscheinlich sei, dass sich die Bund-Länder-Runde auf Maßnahmen im Bereich der Kommunikation einigen werde, hieß es weiter. Eine Art "Knigge" sei denkbar, in dem Verhaltensregeln etwa für Kinder und Familien enthalten sein könnten.

Zudem werde auch der Schutz von Risikogruppen erneut eine Rolle spielen - diesmal aber von jenen alten und kranken Menschen, die nicht innerhalb eines Heimes lebten. Dabei könnte es darum gehen, ob dieser Personengruppe sogenannte FFP2-Masken etwa auf Rezept zur Verfügung gestellt werden sollen.

Die Politik müsse „klare Ziele“ formulieren, und die Menschen dabei mitnehmen, sagt Melanie Brinkmann, Virologin am Helmholtz-Institut.

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Bei einer Vorbesprechung der Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), habe dieser darauf hingewiesen, dass man in der ersten Corona-Welle von Februar bis Ende Oktober insgesamt rund 500.000 Infektionen in Deutschland registriert habe, erfuhr die dpa.

Nun sei absehbar, dass im November weitere 500.000 Fälle hinzukämen - und sich damit diese Zahl innerhalb eines Monats verdoppele. Dies sei dramatisch, auch wenn mit dem Teil-Lockdown erreicht worden sei, dass es derzeit keinen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen mehr gebe, wurde gewarnt.

Wie haben sie die Corona-Zahlen seit dem Teil-Shutdown entwickelt?

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, man beobachte "zumindest mal eine Stabilisierung." Unsere Auswertung zeigt die aktuelle Entwicklung der Zahlen in den Landkreisen im Livetracker:

Infografik: Wo ist die Corona-Pandemie auf dem Rückzug?

Aktueller Tracker für Landkreise -
Wo ist Corona auf dem Rückzug?
 

Wo steigt die Corona-Inzidenz in Deutschland, wo sinkt sie? In unserem tagesaktuellen Tracker sehen Sie, wie sich die Inzidenz in Ihrem Landkreis entwickelt.

von Robert Meyer
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