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"Ein Parteitag ist kein Volksfest"

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Merz gegen digitalen Parteitag - "Ein Parteitag ist kein Volksfest"

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Friedrich Merz will CDU-Vorsitzender werden. Im ZDFheute-Interview fordert er, die neue Parteispitze noch 2020 auf einem Parteitag mit Delegierten vor Ort zu wählen - trotz Corona.

Friedrich Merz im ZDF-Interview - unter anderem dazu, wieso der geplante Parteitag trotz Corona stattfinden sollte.

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Ein Rückzug? Eine Teamlösung mit Armin Laschet? Ausgeschlossen. Im ZDFheute-Interview beharrt Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, auf einer Entscheidung auf dem CDU-Parteitag. Dieser müsse in diesem Jahr noch stattfinden - und zwar vor Ort, unabhängig vom Verbot von Großveranstaltungen aus Infektionsschutzgründen.

ZDFheute: Herr Merz, die Union steht seit Wochen, ja Monaten, bei fast 40 Prozent. Offenbar macht die aktuelle CDU-Parteivorsitzende doch einiges richtig gerade.

Friedrich Merz: Die Bundesregierung hat ein hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Die Bundeskanzlerin auch als Person. Und das überträgt sich auch in Zustimmung auf die Partei. Und ich finde, das ist auch gerechtfertigt. Aber das ist eine Augenblicksaufnahme. Wir müssen uns auf die Bundestagswahl 2021 vorbereiten. Und deswegen halte ich es für richtig und für notwendig, dass der Parteitag so wie geplant im Dezember auch stattfindet.

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ZDFheute: Jetzt hat man sich gerade darauf verständigt, dass Großveranstaltungen bis Ende des Jahres nicht stattfinden sollen. Wäre es da das richtige Signal, einen Parteitag mit über 1.000 Delegierten stattfinden zu lassen?

Merz: Es geht nicht um Signale, sondern um gesetzliche Verpflichtungen. Und ein Parteitag ist kein Volksfest - sondern eine notwendige Veranstaltung, die vom Parteiengesetz vorgeschrieben ist, alle zwei Jahre abgehalten zu werden. Und deswegen müssen wir in diesem Jahr noch einen Bundesparteitag abhalten - und zwar auch in physischer Form.

Selbst wenn das Parteiengesetz geändert würde und in Zukunft virtuelle Parteitage zugelassen würden, müssten wir trotzdem noch unsere Satzung ändern. Und Personalentscheidungen würde ich immer gern auch auf Präsenzparteitagen treffen lassen - und nicht in virtuellen Parteitagen.

Friedrich Merz hat in der Bundespressekonferenz seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz bekannt gegeben. Sehen Sie hier die Pressekonferenz.

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ZDFheute: Was würde denn ein Parteivorsitzender Merz anders machen als die aktuelle Parteivorsitzende - zum Beispiel bei der Frage des Kurzarbeitergeldes: Da hat man sich ja gerade auf eine Verlängerung bis Ende 2021 geeinigt. Was Wirtschaftsexperten und auch der Wirtschaftsflügel der CDU kritisieren. Teilen Sie diese Kritik?

Merz: Man kann natürlich an jeder Entscheidung Kritik üben. Ich halte die Entscheidung, die Antragspflichten für Insolvenzanträge noch einmal hinauszuschieben, für problematischer. Aber es gibt auch gute Gründe, das jetzt so zu entscheiden. Ich stehe hier nicht, um Kritik an der Bundesregierung oder an der eigenen Partei zu üben. Sondern ich richte meinen Blick auf das Jahr 2021 - und stelle mir die Frage, mit welchem Programm, mit welcher Idee gehen wir dann in die Bundestagswahl.

Das sieht heute noch so aus, als ob das so weit weg ist. Aber in 13 Monaten liegt die Bundestagswahl hinter uns. Und insofern wird es Zeit - jedenfalls für mich - darüber nachzudenken, was machen wir eigentlich danach.

In Umfragen führen CDU/CSU mit 40 Prozent. Dennoch wird die CDU zunehmend nervös. Bei Themen zur Nachfolge-Frage um den CDU-Vorsitz , zum Umgang mit dem anstehenden Parteitag und zum Machterhalt der Partei gibt es offenbar noch viel Diskussionsbedarf.

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ZDFheute: Es gab ja - wieder mal - Rufe aus der Partei nach einer Teamlösung, nach einer "gütlichen Einigung" zwischen den drei Kontrahenten um den CDU-Parteivorsitz. Was müsste passieren, damit der Kandidat Friedrich Merz sagt: Ich trete zurück - oder ich trete ins Team eines anderen ein?

Merz: Also: Der Kandidat Friedrich Merz ist einer von drei Bewerbern um das Amt des Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands. Und ich finde, es ist ein demokratischer Prozess, der in jeder Hinsicht legitim ist - dass sich nach einer so langen Zeit auch drei Bewerber um diesen Parteivorsitz bemühen.

Und ich möchte nicht, dass die Entscheidung in irgendein Hinterzimmer verlegt wird. Sondern ich möchte, dass Tausend Delegierte der CDU Deutschlands eine Auswahl haben und eine wirkliche Entscheidung treffen können auf diesem Bundesparteitag. Und deswegen werde ich meine Kandidatur nicht aufgeben. Und ich hoffe im Übrigen, dass die anderen beiden es auch nicht tun.

Das Interview führte Florian Neuhann, Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio.

Dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann

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