Zweites Deutsches Fernsehen
ZDFheute
Merz: Fehler in Russland-Politik gemacht
Sie sind hier:
  1. zdf.de
  2. Nachrichten
  3. Politik

  4. Russland-Politik: Merz räumt "schwere Versäumnisse" ein

CDU-Vorsitzender : Merz: Fehler in Russland-Politik gemacht

Datum:

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der letzten 20 Jahre stehe "vor einem Scherbenhaufen", sagt CDU-Chef Merz. Er spricht von "schweren Versäumnissen" - auch in der Union.
Friedrich Merz
CDU-Vorsitzender Merz spricht von schweren Versäumnissen - "auch innerhalb der Union".
Quelle: imago/Future Image

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" schwere Versäumnisse der Union bei der Ausstattung der Bundeswehr eingeräumt und eine Aufarbeitung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik der vergangenen beiden Jahrzehnte angemahnt.

Im Rückblick müssen wir leider feststellen: Alle Verteidigungsminister der letzten 20 Jahre haben bei Ausrüstung und Zustand der Truppe falsche Entscheidungen getroffen.
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender

Von Ende 2005 bis Ende 2021 besetzten CDU und CSU durchgehend das Verteidigungsministerium. Davor hatte ab Mitte 2002 der SPD-Politiker Peter Struck den Posten inne.

Das waren schwere Versäumnisse, auch innerhalb der Union.
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender
Friedrich Merz bei der Generraldebatte im Bundestag am 23.03.2022

100 Milliarden für Aufrüstung - Bundeswehr: Merz kündigt Burgfrieden auf  

Die große Kooperation nach dem Schock über den Ukraine-Krieg ist vorbei. Fraktionschef Merz stellt Bedingungen für die Aufrüstung der Bundeswehr. Und verzettelt sich.

von Kristina Hofmann

Merz: müssen "sorgfältig analysieren"

Merz hielt mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zudem fest:

Die gesamte deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der letzten 20 Jahre steht vor einem Scherbenhaufen. Wenn dieser Krieg vorüber ist, müssen wir sorgfältig analysieren, wie es dazu kommen konnte.
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender

Aus Sicht des CDU-Chefs hätte es spätestens 2014 nach der Besetzung der Krim "eine massive Sanktionierung und Isolierung Russlands gebraucht".

Vorwürfe gegen Manuela Schwesig

Mit Blick auf die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 und die Politik der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte Merz, der "rote Sumpf an der Küste" müsse ausgetrocknet werden.

Wenn die Berichte stimmen, dass russische Unternehmen mehr oder weniger ungehindert Zugang zur Staatskanzlei hatten und mit ihrer Hilfe dem Staat auch noch Steuern vorenthalten wurden, dann wird sich Frau Schwesig nicht halten können.
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender

Es habe offenkundig "massive Einflussnahmen dieses bundesweiten SPD-Russland-Netzwerkes unter maßgeblicher Beteiligung des Altbundeskanzlers (Gerhard) Schröder bis hin zu einer äußerst fragwürdigen Stiftungskonstruktion gegeben".

Der Staatskanzlei von Schwesig sei "augenscheinlich die Feder geführt worden von russischen Unternehmen, die dann auch noch 20 Millionen Euro an der Steuer vorbei gespendet haben. Auch für dieses Geld hat man in Schwerin offenbar Umgehungsmöglichkeiten gefunden."

Manuela Schwesig wollte Nord Stream 2, so wie fast alle wichtigen Politiker. Doch sie war es, die mit der Klimastiftung aktiv für die Fertigstellung der Pipeline sorgte. Das bringt die Ministerpräsidentin jetzt in Bedrängnis.

Beitragslänge:
3 min
Datum:

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Moskau, Kreml
Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

Quelle: dpa, AFP
ZDFheute Startseite

Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

Putin auf Landkarte mit Russland, Ukraine, Georgien und Syrien
Story

Nachrichten | Politik - Putins Kriege, Putins Ziele 

Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine: Russland hat unter Putin schon in mehreren Ländern gekämpft. Zwischen den Kriegen gibt es Parallelen – hier die Hintergründe verstehen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Außenministerin Annalena Baerbock und der US-amerikanische Außenminister Antony Blinken unterhalte sich auf dem Treffen der NATO-Außenminister

Nachrichten | heute journal - Oslo: Treffen der NATO-Außenminister 

In Oslo diskutieren die NATO-Außenminister über zwei Mitgliedskandidaten: die Ukraine und Schweden. Einige Staaten drängen auf schnellere Verfahren, Ungarn und die Türkei bremsen.

01.06.2023
von Florian Neuhann
Videolänge
Jetzt abspielen
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Altersprüfung durchführen?

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Vorsicht

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Hinweis!

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

Datenschutzeinstellungen

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzeinstellungen

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.