Nach Sassolis Tod: Metsola ist neue EU-Parlamentspräsidentin

Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Von 616 gültigen Stimmen entfielen 458 auf die Malteserin - für eine absolute Mehrheit hätten bereits 309 Stimmen gereicht.

Seit Sassolis Tod stand die heute 43 Jahre alt gewordene Politikerin bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments.

Bei ihrer Bewerbungsrede hatte Metsola gesagt, sie wolle nicht vor "schwierigen Entscheidungen" zurückschrecken. Metsola ist die jüngste Präsidentin des EU-Parlaments seit Bestehen der Institution und die dritte Frau an deren Spitze.

Metsola ist auch die erste Malteserin in dem Amt. Acht ihrer Vorgänger kamen aus Deutschland, acht aus Italien, sechs aus Frankreich; allein diese drei Länder repräsentieren zugleich fast die Hälfte der EU-Bevölkerung. Dass Malta mit seinen 515.000 Einwohnern die Parlamentsvorsitzende stellt, ist ein Signal, dass auch Angehörige kleiner Staaten eine große Rolle übernehmen können.

Unterstützt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprünglich selbst Ansprüche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch.

Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die Nationalistische Partei, die zur EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament. Wegen ihrer ablehnenden Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen ist Metsola unter den Parlamentariern jedoch auch umstritten.

Neben Metsola traten die Grünen-Abgeordnete Alice Bah Kuhnke aus Schweden und die Linken-Abgeordnete Sira Rego aus Spanien an. Der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der EU-skeptischen, nationalkonservativen Fraktion zog seine Kandidatur kurz vor der Wahl zurück.

Dass die Europäische Volkspartei, in der auch CDU und CSU sind, nun die Parlamentspräsidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunächst ein Sozialdemokrat - Sassoli - an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.

Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.

Sassoli war am vergangenen Dienstag im Alter von 65 Jahren in einem italienischen Krankenhaus gestorben. Dort wurde er seit dem 26. Dezember 2021 behandelt. Sassolis politische Karriere begann im Jahr 2009 mit seiner Wahl ins Europaparlament. Zuvor war der gebürtig aus Florenz stammende Sassoli Journalist und vielen Italienern als Moderator der Nachrichtensendung TG1 des öffentlich-rechtlichen TV-Senders Rai bekannt.