Nach den Midterms: Biden wartet, Trump schwächelt

Die Midterms in den USA erweisen sich weiter als Hängepartie. Die Frage, wer künftig die Mehrheit in den beiden Kongresskammern hält, ist noch nicht endgültig entschieden.

Bei den Zwischenwahlen am Dienstag wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 34 der 100 Senatssitze im Kongress neu vergeben. Zudem wurden zahlreiche Gouverneursposten neu bestimmt. Auf Basis der bislang vorliegenden Ergebnisse und Prognosen haben die Republikaner gute Aussichten, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen.

Das Mehrheitsverhältnis im aktuell knapp von den Demokraten kontrollierten Senat könnte möglicherweise erst nach einer Stichwahl im Bundesstaat Georgia im Dezember feststehen.

Das hängt stark vom endgültigen Ausgang dieser Wahlen ab: Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden müssen in wenigstens einer der beiden Kammern eine Mehrheit erringen, damit Biden handlungsfähig bleibt.

Hätten die Republikaner in beiden Kammern eine Mehrheit, könnten sie Entscheidungen des Präsidenten blockieren, Joe Biden müsste sich sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch einschränken. Das droht nun nicht unbedingt.

Die Partei von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte eine "rote Welle“ erwartet - die Wahlforscher hatten einen Erdrutschsieg für die Republikaner prognostiziert. Dieser ist allerdings ausgeblieben.

Vor allem Trump, der eine erneute Bewerbung für das Weiße Haus angedeutet hatte, dürfte der ausbleibende Erfolg bei den Midterms anhaften. Sein parteiinterner Rivale Ron DeSantis, der als strahlender Sieger aus den Gouverneurswahlen in Florida hervorging, dürfte hingegen profitieren.

Republikanische Schwergewichte hielten sich mit ihrem Urteil über die Lage der Republikaner und mit Prognosen zur Zukunft Trumps zumindest kurz nach der Wahl zurück.

Doch ausgerechnet beim rechten US-Fernsehsender Fox News fand man deutliche Worte. "Ron DeSantis ist der neue Anführer der republikanischen Partei", kommentierte dort Kolumnistin Liz Peek.

Der 76-Jährige sei der größte "Verlierer" der Wahl. Viele von Trumps prominenten Schützlingen mit politischen Extrempositionen verloren die Wahl oder liegen in den Auszählungen hinten.

Eine mögliche Kandidatur Trumps für die Präsidentschaftswahlen 2024 scheint nun weniger wahrscheinlich als vor den Midterms. Trump hatte den Wahlkampf stark geprägt - das könnte angesichts des ausbleibenden Erfolges nun zum Bumerang werden.

Trumps parteiinterner Widersacher DeSantis wiederum könnte den Republikanern nun als Kandidat mit den besseren Aussichten erscheinen. Zumal er bei der Wahl in Florida bei der wichtigen Wählergruppe, den Latinos, einen fast einmalig großen Erfolg für sich beanspruchen kann. Und er ist weniger schrill als sein Kontrahent Trump.

Der ausbleibende Erfolg führe bei Trump zu Tobsuchtsanfällen, heißt es in US-Medien. Ob er noch einmal kandidiert, weiß man vielleicht bald: Trump hatte für Anfang kommender Woche eine "große Ankündigung“ in Aussicht gestellt. Das war allerdings vor den Midterms. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen hält es für nicht mehr sicher, dass Trump kandidieren werde.