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Tausende Migranten - USA setzen auf schnelle Abschiebungen

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Die Zahl der Flüchtenden, die im Süden der USA ins Land wollen, steigt. Das Heimatschutzministerium reagiert mit schnellen und zahlreichen Abschiebungen in die Heimatländer.

Mehr als zehntausend Menschen warten in Mexiko an der Grenze, um in die USA zu kommen. Die meisten von ihnen werden aber wahrscheinlich keine Aufenthaltserlaubnis bekommen.

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Angesichts Tausender Migranten in der US-Grenzstadt Del Rio setzt die US-Regierung auf schnelle Abschiebungen. Zahlreiche Haitianer und Menschen aus anderen Ländern haben sich seit vergangener Woche unter einer Brücke, welche die USA und Mexiko verbindet, versammelt.

Das US-Heimatschutzministerium kündigte am Samstag an, zusätzliche Transportmittel zu beschaffen, um Tempo und Kapazität von Abschiebeflügen nach Haiti zu erhöhen. US-Medien berichten von rund 14.000 Menschen, die in Del Rio unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharrten.

Die Situation an der Grenze wirft ein Schlaglicht auf die Einwanderungspolitik von US-Präsident Joe Biden - die Zahl aufgegriffener Migranten an der US-Südgrenze ist in den vergangenen Monaten rasant gestiegen. Im Juli hatte die Grenzpolizei CBP nach eigenen Angaben rund 213.000 Menschen beim Versuch der illegalen Einreise aus Mexiko aufgegriffen - so viele wie seit gut 20 Jahren nicht mehr in einem Monat.

Heimatschutzministerium plant Abschiebungen

Das Heimatschutzministerium will nun Migranten auf andere Orte in der Region umverteilen, um sie schneller abfertigen zu können. Dort soll sichergestellt werden, dass Menschen ausgewiesen würden, wenn sie sich unrechtmäßig in den USA aufhielten.

Das Weiße Haus habe die zuständigen US-Behörden angewiesen, mit der haitianischen und anderen Regierungen in der Region zusammenzuarbeiten, um den Menschen nach ihrer Rückkehr Hilfe und Unterstützung zu bieten, hieß es weiter.

Die Zahl der Geflüchteten an der US-Südgrenze steigt dramatisch. Es kommen vor allem immer mehr unbegleitete Kinder und Jugendliche.

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Das Ministerium betonte, dass die Mehrheit der Migranten unter der sogenannten Titel-42-Regelung abgeschoben werde. Die Richtlinie wurde unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt und sieht eine schnelle Abschiebung vor. Begründet wird dies mit der Gefahr einer Einschleppung von Covid-19.

Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung vor, die Pandemie nur als Vorwand zu nutzen, um Menschen ohne ausreichende Prüfung und Gerichtsanhörung pauschal abzuschieben.

Erdbeben, Corona und politische Unsicherheit

Der bitterarme Karibikstaat Haiti war Mitte August von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Mehr als 2.000 Menschen kamen ums Leben. Kurz zuvor war Präsident Jovenel Moïse ermordet worden. Viele Menschen sind bereits nach dem verheerenden Erdbeben von 2010 aus dem Land nach Südamerika geflohen. Beobachter gehen davon aus, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sie erneut zur Flucht getrieben haben.

Eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben nehmen die Verzweiflung und die Wut der Menschen in Haiti zu. Die Versorgung ist zusammengebrochen, Hilfe kommt nur langsam an.

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Kritik an Präsident Biden

Angesichts der Krise gibt es auch deutliche Kritik am demokratischen Präsidenten Biden. Lozano, der Bürgermeister der Stadt Del Rio, ist ebenfalls ein Demokrat und kritisierte schon vor Monaten, es sei völlig unzureichend, wie die Bundesregierung mit der Situation an der Südgrenze der USA umgehe.

Die demokratische Abgeordnete Ayanna Pressley forderte Bidens Regierung auf, die Abschiebeflüge nach Haiti sofort zu stoppen. Republikaner hingegen werfen Biden eine zu laxe Politik an US-Grenze zu Mexiko vor.

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