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Heil über Mindestlohn-Erhöhung : "Eine Frage des Respekts"

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Arbeitsminister Heil hat die vom Kabinett beschlossene Mindestlohn-Erhöhung verteidigt. Dies sei "eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts", sagte er im ZDF.

„Die Menschen haben sich die Mindestlohnerhöhung in Deutschland verdient“, so Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales.

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Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Erhöhung der Lohnuntergrenze beschlossen. Damit gab die Ministerrunde grünes Licht für die Umsetzung eines zentralen Versprechens von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf.

Heil verteidigte im ZDF die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde gegen Kritik von Arbeitgebern. "Die Menschen haben sich den höheren Mindestlohn in Deutschland verdient", sagte Heil im ZDF-Morgenmagazin.

Die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro zum 1. Oktober ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und auch des Respekts.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil 

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. 

Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD, die Erhöhung des Mindestlohns, soll nun auf den Weg gebracht werden. Das Kabinett berät über die Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde.

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Heil: "Mehr Tarifbindung in Deutschland"

"Wir reden hier über Menschen, die ganz, ganz fleißig arbeiten - ob in der Lagerlogistik oder zum Teil ohne Tarifverträge im Reinigungsgewerbe, in der Gastronomie", sagte er weiter.

Das sind Menschen, die in der Corona-Krise viel Applaus bekommen haben, aber die mehr verdient haben, die einen besseren Mindestlohn verdient haben.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil 

Die einmalige gesetzliche Anhebung sei mitnichten ein Angriff auf die Tarifautonomie. "Ich will, dass wir mehr Tarifbindung in Deutschland haben", sagte der Minister. Nach der Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro werde wieder die Mindestlohnkommission entscheiden.

"Dieser Schritt ist jetzt notwendig", betonte Heil. Der Mindestlohn werde "armutsfester". Es seien vor allem Frauen, die von einer Erhöhung profitieren würden, ergänzte er.  

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Kabinett will höheren Mindestlohn auf den Weg bringen

Das Bundeskabinett will am Vormittag den höheren Mindestlohn auf den Weg bringen. Nach den Plänen des Bundesarbeitsministers sollen ab 1. Oktober mindestens zwölf Euro pro Stunde gezahlt werden. Derzeit liegt die gesetzliche Lohnuntergrenze bei 9,82 Euro. Im Juli steigt der Mindestlohn auf 10,45 Euro.

Seit 2015 gilt in Deutschland ein Mindestlohn. Er wird seitdem eigentlich in einer Kommission von Vertretern der Arbeitgeber und Gewerkschaften ausgehandelt.

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat vereinbart, die Lohnuntergrenze einmalig per gesetzlicher Festlegung auf zwölf Euro anzuheben. Darüber muss nach dem Kabinett noch der Bundestag entscheiden.

12 Euro liegen auf einem Tisch.
FAQ

Gesetzentwurf von Minister Heil - Mindestlohn-Plus: Die Pläne - und Risiken  

Arbeitsminister Heil will bis zum 1. Oktober den Mindestlohn auf zwölf Euro anheben. Was ist geplant und welche Folgen könnte das haben?

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