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Nach Militärputsch und Protesten - Asean: Friedensplan für Myanmar verabschiedet

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Bei einem Sondergipfel haben sich die Staaten der Asean gemeinsam mit der Militärjunta in Myanmar auf einen Fünf-Punkte-Plan geeinigt, um die Gewalt im Land zu beenden.

Seit Wochen eskaliert in Myanmar die Gewalt: Mit äußerster Brutalität geht das Militär gegen die Bevölkerung vor. Jetzt wurde bei einem Gipfel über Auswege aus der Gewalt beraten.

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Der Chef des Militärregimes in Myanmar, Min Aung Hlaing, hat bei einem Gipfeltreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der Gewalt in seinem Land geweckt.

Im verabschiedeten "Fünf-Punkte-Konsens-Plan" fordern die Staaten ein "sofortiges Ende der Gewalt" sowie einen "Dialog zwischen allen betroffenen Parteien, um im Interesse der Menschen friedliche Lösungen zu suchen".

Teil des Plans ist außerdem die Ernennung eines Asean-Sonderbotschafters als Vermittler in dem Dialogprozess. Der Botschafter solle bei einem Besuch in Myanmar alle betroffenen Parteien treffen. Darüber hinaus sieht der Plan der zehn asiatischen Staaten humanitäre Hilfen für Myanmar vor.

Mehr als 700 Menschen in Myanmar getötet

Der malaysische Ministerpräsident Muhyiddin Yassin sagte am Samstag, der myanmarische General Min Aung Hlaing habe aufgeschlossen auf die besorgten Äußerungen mehrerer Staats- und Regierungschefs reagiert. "Das geht über unsere Erwartungen hinaus", sagte Yassin vor Journalisten.

Das Militär in Myanmar hat Anfang Februar die demokratisch gewählte Regierung abgesetzt und geht seit Wochen mit immer brutalerer Gewalt gegen jeden Widerstand vor.

Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP sind bereits mindestens 739 Menschen getötet worden, mehr als 3.300 Personen sitzen derzeit in Haft. Auch von schwerer Folter ist immer wieder die Rede.

Dass Min Aung Hlaing als Chef der Putschisten selbst an dem Asean-Treffen teilnahm und keinen niederrangigen Vertreter schickte, galt bereits als ungewöhnlich. Seine Einladung wurde zuvor heftig kritisiert: Putsch-Gegner hatten Interpol in einem Schreiben dazu aufgefordert, den General bei seiner Reise festnehmen zu lassen und Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten.

Bei einem Militär-Angriff in Myanmar in der Stadt Bago sind mehr als 80 Menschen getötet worden. Sicherheitskräfte gingen mit Gewehrgranaten gegen Demonstranten vor.

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"Die Gewalt muss aufhören"

"Wir haben versucht, seiner Seite nicht zu schwere Vorwürfe zu machen", erläuterte der malaysische Ministerpräsident Muhyiddin Yassin. "Wir haben nur betont, dass die Gewalt aufhören muss. Aus seiner Sicht ist es die andere Seite, die die Probleme verursacht. Aber er stimmte zu, dass die Gewalt aufhören muss."

Der Ministerpräsident von Singapur, Lee Hsien Loong, äußerte sich ähnlich. Min Aung Hlaing habe bei dem Treffen gesagt, er habe die Äußerungen seiner Gesprächspartner aufgenommen und sehe sie als hilfreich an.

Allerdings, so Lee, sei es eine Sache, ein Ende der Gewalt und eine Freilassung politischer Gefangener anzukündigen, und eine andere Sache, eine solche Ankündigung umzusetzen. Min Aung Hlaing selbst zog öffentlich keine Bilanz des Treffens.

Erneute Proteste in Myanmar

Auch am Samstag kam es in Myanmar zu neuen Protesten gegen die Militärjunta in großen Städten wie Yangon oder Mandalay. Viele Demonstranten führten dabei traditionelle Bestattungsrituale auf, bei denen Tongefäße zertrümmert werden.

Sie verbanden dies mit dem Wunsch, dass General Min Aung Hlaing auf seiner Reise sterben oder festgenommen würde. Auch in den sozialen Medien wünschten viele Menschen den Tod oder die Festnahme des Machthabers.

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