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Blutige Proteste in Myanmar - Forderung nach Sanktionen gegen Militärjunta

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Joe Biden bezeichnet das Vorgehen des Militärs in Myanmar als "abscheulich" und erwägt Sanktionen. Auch die UN und der EU-Außenbeautragte fordern schärfere Konsequenzen.

US-Präsident Joe Biden zeigt sich entsetzt über das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Myanmar. Er kündigte Sanktionen gegen das Land an.

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US-Präsident Joe Biden hat die Militärgewalt in Myanmar scharf verurteilt. "Es ist schrecklich. Es ist absolut abscheulich", sagte Biden am Sonntag (Ortszeit) bei der Abreise aus seinem Heimat-Bundesstaat Delaware.

Auf die Frage nach möglichen Sanktionen und einer Reaktion der US-Regierung auf die Gewalt in Myanmar sagte Biden knapp: "Wir arbeiten gerade daran."

EU-Außenbeautragter: "Tag des Grauens"

Der EU-Außenbeautragte Josep Borrell sprach am Sonntagabend nach den blutigen Protesten am Wochenende von einem "Tag des Grauens und der Schande". Er verurteilte die "blinde Gewalt gegen das Volk von Myanmar" und rief die Militärführer auf, "diesen unsinnigen Weg zu verlassen". "Diese Tragödie muss aufhören", forderte Borrell.

Nach dem Putsch in Myanmar greift das Militär immer brutaler durch und tötet immer mehr Menschen. ZDFheute konnte mit einer Ärztin und einem Journalisten vor Ort sprechen.

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Die EU werde weiter Mechanismen, "darunter Sanktionen", nutzen, um gegen diejenigen vorzugehen, die für die Gewalt und für den Rückschritt auf dem Weg zu Demokratie und Frieden in dem asiatischen Land verantwortlich seien, erklärte der EU-Außenbeauftragte. Die Verantwortlichen für "diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen" müssten zur Verantwortung gezogen werden.

Die EU hatte am 22. März gegen Junta-Chef Min Aung Hlaing und neun weitere hochrangige Militärvertreter sowie den Vorsitzenden der Wahlkommission Einreiseverbote und Vermögenssperren in Kraft gesetzt.

Seibert fordert sofortigen Verzicht der Gewalt

Die brutale Gewalt habe am Wochenende einen neuen Tiefpunkt erreicht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Tödliche Gewalt gegen friedliche Demonstranten einzusetzen, sei durch nichts zu rechtfertigen. Auch die zynischen Drohungen der Machthaber gegen die eigene Bevölkerung seien schockierend.

Deutschland fordere das Militär in Myanmar zum sofortigen Verzicht auf Gewalt gegen die Zivilbevölkerung auf sowie zur unverzüglichen Freilassung der politischen Gefangenen und zu einer Rückkehr demokratisch legitimierter Institutionen.

Militärchefs unterzeichnen Erklärung

Die Militärchefs von einer Reihe westlicher Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung die Gewalt gegen friedliche Demonstrierenden in Myanmar scharf verurteilt. Sie forderten die Streitkräfte Myanmars auf, die Gewaltanwendung einzustellen und daran zu arbeiten, "den Respekt und die Glaubwürdigkeit, die sie durch ihre Aktionen verloren haben, bei den Menschen in Myanmar wiederherzustellen".

Ein professionelles Militär hält sich an internationale Verhaltensstandards und ist dafür verantwortlich, die Menschen, denen es dient, zu beschützen, und nicht, ihnen zu schaden.

Internationale Miltärchefs, so auch aus Deutschland, den USA oder Japan, haben eine Erklärung unterzeichnet, in der die Gewalt in Myanmar verurteilt wird.

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Die Erklärung wurde von Mark Milley, dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs der USA, und seinen Kollegen aus Australien, Kanada, Deutschland, Griechenland, Italien, Japan, Dänemark, den Niederlanden, Neuseeland, Südkorea und Großbritannien unterzeichnet.

Während auf den Straßen Myanmars das gezielte Töten von Demonstranten und Zivilisten durch Streitkräfte weitergeht, demonstrieren die Militärs am "Tag der Streitkräfte" ihre Stärke. Deserteure, die sich nicht daran beteiligen wollen, berichten von Zwang.

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UN bezeichnet Vorgehen in Myanmar als "Massenmord"

Der UN-Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, bezeichnete das Vorgehen der Militärjunta in dem Land als "Massenmord". Es sei an der Zeit für die Welt einzugreifen - wenn nicht durch den Sicherheitsrat, dann durch ein internationales Gipfeltreffen zu Myanmar, teilte Andrews mit.

Man könne die Öl- und Gaszahlungen und damit die Finanzströme an das Militär in dem Land einstellen oder den Zugang des Militärs zu Waffen stoppen. Verurteilende oder besorgte Äußerungen seien wenig tröstlich für die Menschen in Myanmar, gegen die das Militär "Massenmord" verübe.

Der UN-Sonderberichterstatter Andrews bezeichnet das Vorgehen des Militärs in Myanmar als „Massenmord". Die Welt müsse daher eingreifen, zum Beispiel durch den Sicherheitsrat.

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114 Demonstranten am Samstag getötet

Am Samstag war es beim gewaltsamen Vorgehen des Militärregimes in Myanmar gegen die Straßenproteste zur bisher blutigsten Eskalation seit dem Putsch vor knapp zwei Monaten gekommen. Medienberichten und Augenzeugen zufolge schossen Sicherheitskräfte am Samstag erneut in mehreren Städten des Landes auf demonstrierende Regimegegner und töteten dabei mindestens 114 Menschen, darunter auch Kinder.

Allein in Mandalay im Zentrum des Landes seien mindestens 40 Personen ums Leben gekommen, darunter ein 13-jähriges Mädchen, berichtete das Nachrichtenportal Myanmar Now. In der Wirtschaftsmetropole Yangon seien mindestens 27 Menschen getötet worden. Dennoch hat die Opposition für Sonntag weitere Proteste angekündigt.

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