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Proteste gegen Militärregierung - Soziale Medien in Myanmar gesperrt

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Myanmar kommt nicht zur Ruhe: Fünf Tage nach dem Umsturz protestieren die Menschen gegen den Putsch. Die Militärregierung hat unterdessen den Zugang zu sozialen Medien gesperrt.

Tausende Menschen forderten in der Metropole Rangun die Freilassung der gewählten Regierungschefin Au San Suu Kyi. Es war der bisher größte Protest seit dem Putsch vor fünf Tagen.

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Die Militärregierung in Myanmar hat das Verbot von sozialen Medien ausgeweitet. Zusätzlich zu Facebook und verwandten Apps ließ die Junta nun den Zugang zu Twitter und Instagram kappen. In einer Mitteilung wirft sie Personen vor, mit den beiden Plattformen zu versuchen, falsche Nachrichten zu verbreiten.

Größte Protestaktion seit Putsch

Unterdessen gehen die Straßenproteste gegen Machtübernahme durch das Militär vom Montag weiter. Rund 1.000 Demonstranten marschierten am Morgen durch die Straßen der größten myanmarischen Stadt Rangun. Das ist die bisher größte Protestaktion gegen die Armeeführung. Mehr als 100 Polizisten wurden stationiert, um die Demonstranten zurückzuhalten. Protestteilnehmer riefen "Militärdiktatur sollte stürzen" und "Nieder mit der Diktatur".

Karte Myanmar
Die Lage von Myanmar in Südostasien.
Quelle: ZDF

Nach einer Wahl im November hätten Abgeordnete am vergangenen Montag zu der konstituierenden Sitzung des Parlaments zusammentreten sollen. Das Militär gab bekannt, es übernehme für ein Jahr die Macht. Es warf der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und deren Partei Nationale Liga für Demokratie vor, nicht auf seine Beschwerden wegen angeblichen Wahlbetrugs eingegangen zu sein. Die Wahlkommission teilte mit, es gebe keine Beweise für Betrug.

Twitter: "Zutiefst besorgt"

Netblocks, das Störungen bei sozialen Medien dokumentiert, bestätigte, dass ab 22 Uhr Twitter nicht mehr erreichbar gewesen sei. Der Kurznachrichtendienst teilte mit, er sei "zutiefst besorgt" wegen der Anordnung, Internetdienste in Myanmar zu sperren.

Die neue Militärführung in Myanmar will die bisherige Regierungschefin Aung San Suu Kyi Berichten zufolge wegen Hochverrats anklagen. "Das ist ein erheblicher Vorwurf, den man mit Vorsicht genießen sollte", so ZDF-Korrespondent Normen Odenthal.

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Am Freitag hatten sich knapp 300 gewählte Abgeordnete der Nationalen Liga für Demokratie zur einzig rechtmäßigen Volksvertretung erklärt. Sie riefen die internationale Gemeinschaft auf, sie als myanmarische Regierung anzuerkennen.

Guterres: Putsch rückgängig machen

UN-Generalsekretär António Guterres sprach sich für gemeinsame internationale Bemühungen für eine Beendigung der neuen Militärherrschaft in Myanmar aus. "Wir werden alles tun, was wir können, um die internationale Gemeinschaft zu einen, um sicher zu stellen, dass die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass dieser Putsch rückgängig gemacht wird", sagte er.

Es sei "absolut essenziell", die Forderung des Weltsicherheitsrats nach einer Rückkehr zur Demokratie, Respekt für die Ergebnisse der Parlamentswahl im November und einer Freilassung aller Personen, die das Militär festgenommen hat, zu erfüllen, "was eine Umkehrung des Staatsstreichs bedeutet, der stattgefunden hat", sagte Guterres.

Die bisherige Regierungschefin Aung San Suu Kyi gilt in Myanmar als Ikone. In den 1980er Jahren hat sie den Demokratisierungsprozess angestoßen. Allerdings ließ sie auch die Vertreibung der Rohingyas zu. Nun wurde sie vom Militär gestürzt.

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Nach Angaben des Unterstützerverbands für politische Gefangene in Myanmar wurden bei der Machtübernahme 134 Behördenvertreter und Abgeordnete festgenommen, auch rund 18 unabhängige Aktivisten. Einige seien freigelassen worden. Suu Kyi und der abgesetzte Präsident Win Myint befinden sich unter Hausarrest. Ihnen werden kleinere Vergehen zur Last gelegt. Ihre Partei teilte mit, Suu Kyi sei bei guter Gesundheit.

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