Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Niederlande. Fast neun Monate nach der Wahl haben sich die Parteien auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Quelle: epa/ Phil Nijhuis
Neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden steht die Vier-Parteien-Koalition unter Führung von Ministerpräsident Mark Rutte vor ihrer Neuauflage: Am Montagabend einigten sich Ruttes Mitte-Rechts-Partei VVD, die Mitte-Links-Partei D66, die christdemokratische Partei CDA und die konservative Christen-Union auf einen Koalitionsvertrag. Für Rutte ist es die vierte Regierung unter seiner Führung.
271 Tage gingen die Koalitionsverhandlungen
Mit insgesamt 271 Tagen waren die Koalitionsverhandlungen die längsten in der Geschichte des Landes. Der bisherige Rekord lag bei 225 Tagen: So lange hatte es im Jahr 2017 gedauert, bis damals Ruttes Kabinett vereidigt werden konnte.
Ex-Außenministerin Sigrid Kaag, deren D66 bei der Wahl Mitte März hinter Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie auf dem zweiten Platz gelandet war, hatte sich lange gegen eine erneute Beteiligung der Christen-Union an einer Koalition ausgesprochen. Ende September lenkte sie jedoch ein.
Holland hat im November Ausschreitungen erlebt, wie es sie nur selten in dem Land gab. Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Virusvariante Omikron spalten das Land.
Die "Kinderzuschlagaffäre"
Ruttes Regierung hatte im Januar wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen ihren Rücktritt erklärt, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Behörden hatten tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in finanzielle Not gebracht.
Rutte hat seit 2010 drei Koalitionsregierungen angeführt und ist damit der am zweitlängsten amtierende Regierungschef in der EU nach dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. In den Niederlanden ist der 54-Jährige auch als "Teflon-Ministerpräsident" bekannt, weil er bereits mehrere Skandale und Misstrauensvoten überstanden hat.
