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Von Finnland und Schweden : Nato startet Aufnahmeverfahren

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Die Nato hat offiziell das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. Außerdem beschloss das Bündnis eine drastische Stärkung der Ostflanke.

Die NATO sieht Russland als direkte Bedrohung - und nimmt Schweden und Finnland in das Bündnis auf. Geplant ist eine Neuausrichtung: Die Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe mit dem Schwerpunkt der Verteidigung der NATO-Ostflanke.

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Die Nato hat offiziell das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. "Heute haben die Staats- und Regierungschefs der Nato die historische Entscheidung getroffen, Finnland und Schweden einzuladen, Mitglieder der Nato zu werden", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch beim Gipfeltreffen des Bündnisses in Madrid. Dies sei wochenlange harte Arbeit gewesen.

Erst am Dienstag hatte die Türkei ihre Blockade gegen den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden aufgegeben - im Gegenzug für Zugeständnisse der nordischen Länder.

Noch während des Nato-Gipfels präsentierte die Türkei ihren konkreten Forderungskatalog: 33 "Terrorverdächtige" sollen Schweden und Finnland ausliefern. Darunter sind nicht nur PKK-Mitglieder, sondern rund zur Hälfte Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen, den Erdogan für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht.

Der türkische Präsident habe hier hart und für ihn erfolgreich verhandelt, so ZDF-Korrespondet Florian Neuhann aus Madrid: "Schweden und Finnland geben in diesem Memorandum (...) ganz klare Zugeständnisse an die Türkei."

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Stoltenberg: Hilfe für Ukraine "so lange wie nötig"

Neben der Erweiterung beschlossen die Nato-Staaten angesichts des Ukraine-Kriegs eine deutliche Verstärkung der Ostflanke. Darüber hinaus stimmten die Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Madrid einem neuen Streitkräfte-Modell zu. Es sieht vor, künftig mehr als 300.000 Soldaten in hoher Einsatzbereitschaft zu halten.

Der Ukraine sicherte das Bündnis weitere Unterstützung bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu. Die 30 Mitgliedstaaten hätten ein umfassendes Paket vereinbart, sagte Stoltenberg.

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Dazu gehörten sichere Kommunikationsmittel, Treibstoff, medizinische Versorgung, Schutzwesten und Ausrüstung zur Bekämpfung von Minen sowie chemischen und biologischen Bedrohungen. Auch Hunderte tragbare Drohnenabwehrsysteme seien Teil des Pakets.

Längerfristig werden wir die Ukraine bei der Umstellung von Ausrüstung aus der Sowjet-Ära auf moderne Nato-Ausrüstung unterstützen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

"Die Ukraine kann so lange auf uns zählen, wie es nötig ist. Die Verbündeten werden weiterhin umfangreiche militärische und finanzielle Hilfe leisten", sagte Stoltenberg weiter.

Russland sieht "destabilisierenden Faktor"

Russland sieht unterdessen den Nato-Gipfel als Bestätigung für die aggressive Haltung des westlichen Militärbündnisses. "Das Gipfeltreffen in Madrid festigt den Kurs einer aggressiven Eindämmung Russlands" durch die Militärallianz, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch laut russischen Nachrichtenagenturen.

Die Erweiterung des Bündnisses um Finnland und Schweden bezeichnete er demnach als "rein destabilisierenden Faktor in den internationalen Angelegenheiten". Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete Russland am Mittwoch in Madrid als eine "direkte Bedrohung" für die Sicherheit der westlichen Militärkoalition.

Noch vor kurzem war die NATO in der Krise: zermürbt von vier Jahren Trump, gezeichnet vom Desaster in Afghanistan, vom französischen Präsidenten als „hirntot“ abgeschrieben.

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Biden: Mehr Soldaten nach Europa

US-Präsident Joe Biden kündigte an, dass die USA "ihre militärische Position in Europa stärken" werden. Es würden Tausende zusätzliche Soldaten nach Europa geschickt. Unter anderem sollen nach Bidens Angaben in Deutschland und Italien zusätzliche Kräfte der Luftwaffe stationiert werden.

Rjabkow zeigte sich unbeeindruckt vom Ausbau der US-Militärpräsenz in Europa. "Diejenigen, die solche Lösungen vorschlagen, geben sich der Illusion hin, sie könnten Russland einschüchtern und irgendwie zurückhalten - das wird ihnen nicht gelingen", sagte der stellvertretende Außenminister zu Journalisten. "Die Sicherheit der Länder, in denen die zusätzlichen (US-)Kontingente eingesetzt werden, wird nicht erhöht", fügte Rjabkow hinzu. Er kündigte Gegenmaßnahmen an, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.

"maybrit illner" mit dem Thema "Krisengipfel gegen Putin – wie lange hält der Westen durch?" vom 30. Juni 2022, um 22:15 Uhr im ZDF.

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10.08.2022
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