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Gespräche in Den Haag : Nato-Länder wollen mehr Waffen liefern

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Jens Stoltenberg hat nach einem Treffen mehrerer Staats- und Regierungschefs von Nato-Staaten eine weitere Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine in Aussicht gestellt.

Ein Soldat hält sein Gewehr auf einem ukrainischen Panzer während schwerer Kämpfe an der Frontlinie in Sjewjerodonezk in der Region Luhansk (Ukraine), aufgenommen am 08.06.2022
Kämpfe an der Frontlinie in Sjewjerodonezk in der Region Luhansk (Ukraine, Archivfoto)
Quelle: dpa

Mehrerer Nato-Staaten haben signalisiert, der Ukraine weitere schwere Waffen liefern zu wollen. Das Land sollte mehr Waffen dieser Art haben und Partner und Verbündete der Militärallianz würden dies nun forcieren, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen im Amtssitz des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte am Dienstagabend in Den Haag.

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Nach der russischen Invasion in die Ukraine habe die Allianz zudem bereits ihre Fähigkeit ausgebaut, jeden Zentimeter des Nato-Territoriums zu verteidigen. Bei einem für Ende Juni geplanten Nato-Gipfel in Madrid werde man die nächsten Schritte ergreifen. Ins Detail ging Stoltenberg nicht.

Themen beim Nato-Treffen sind vor allem die Alleingänge und Forderungen des türkischen Präsidenten Erdogan, wie etwa Ankaras Blockade der Nato-Norderweiterung.

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Polnischer Ministerpräsident Morawiecki kritisiert fehlende Unterstützung

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kritisierte den bisherigen Umfang der Unterstützung für die Ukraine, die immer wieder um weitere schwere Waffen bittet. "Wir haben nicht genug getan, um die Ukraine zu verteidigen, um dem ukrainischen Volk zu helfen, seine Freiheit und Souveränität zu verteidigen", erklärte er.

Wo ist unsere Glaubwürdigkeit, wenn die Ukraine scheitert? Können wir uns vorstellen, dass die Ukraine scheitert und wir wieder zur normalen Tagesordnung zurückkehren? Ich hoffe nicht.
Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident Polen

Zuspruch für Nato-Beitritt von Finnland und Schweden

Die Teilnehmer der Gespräche in Den Haag stellten sich auch hinter den Wunsch Schwedens und Finnlands, der Nato beizutreten. Stoltenberg begrüßte eine Mitgliedschaft der Länder ausdrücklich, mahnte aber zugleich, dass türkische Bedenken ernst genommen werden müssten.

In Ankara spricht eine schwedisch-finnische Delegation mit türkischen Regierungsvertretern, um Präsident Erdogan zur Aufgabe seines Vetos gegen die NATO-Norderweiterung zu bewegen.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nach wie vor gegen einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands, bis diese ihre Unterstützung militanter Kurden aufgibt, die von Ankara als Terroristen eingestuft werden.

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Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine: Russland hat unter Putin schon in mehreren Ländern gekämpft. Zwischen den Kriegen gibt es Parallelen – hier die Hintergründe verstehen.

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In Oslo diskutieren die NATO-Außenminister über zwei Mitgliedskandidaten: die Ukraine und Schweden. Einige Staaten drängen auf schnellere Verfahren, Ungarn und die Türkei bremsen.

01.06.2023
von Florian Neuhann
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