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Russland soll Nowitschok-Programm offenlegen

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Forderung von Nato - Russland soll Nowitschok-Programm offenlegen

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Der Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ruft die Nato auf den Plan. Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, der Vorfall werde Folgen haben.

Archiv: soldaten tragen schutzanzuege waehrend der ermittlungen zur vergiftung des ex-doppelagent skripal und dessen tochter.
Archiv: Soldaten in Schutzanzuege bei Ermittlungen zur Vergiftung des Ex-Doppelagenten Skripal und dessen Tochter.
Quelle: dpa

Nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat die Nato Russland aufgefordert, eine "unparteiische" internationale Untersuchung zuzulassen. Moskau müsse zudem sein Programm zum Nervengift Nowitschok gegenüber der Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OVCW) "vollständig offenlegen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einer Sondersitzung des Nordatlantikrates zum Fall Nawalny.

Es gibt nun ernsthafte Fragen, die Russland beantworten muss.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Die 30 Nato-Mitglieder hätten den "entsetzlichen Mordanschlag" auf Nawalny "auf das Schärfste verurteilt", sagte Stoltenberg nach dem Treffen. Deutschland habe dort die Verbündeten über die Ergebnisse der Untersuchungen informiert, die ergaben, dass Nawalny einem Gift der Nowitschok-Gruppe ausgesetzt wurde. Es war in den 1970er Jahren durch sowjetische Wissenschaftler entwickelt worden.

Stoltenberg: Der Vorfall "wird Folgen haben"

Über mögliche Sanktionen gegen Russland wollte Stoltenberg nicht spekulieren. Die Konsultationen zwischen den Verbündeten und auch mit anderen Organisationen gingen weiter, sagte er. Die Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses würden prüfen, welche Folgen der Vorfall haben werde.

Im Fall des aus Sicht der Bundesregierung vergifteten russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny will Berlin mit den Verbündeten über Konsequenzen gegenüber Russland beraten – die EU und die NATO stärken der Bundesregierung den Rücken.

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Eine internationale Antwort sei notwendig, denn der Einsatz von Nervenkampfstoffen sei "eine eklatante Verletzung des internationalen Rechts". Deshalb brauche es auch "eine internationale Antwort".

Moskau weist Verantwortung zurück

Nach der Vergiftung mit Nowitschok des russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal 2018 in Großbritannien hatte die Nato sieben russischen Diplomaten die Akkreditierung entzogen. Stoltenberg zufolge wurde die maximale Zahl russischer Diplomaten, die bei der Nato akkreditiert sein können, in der Folge von 30 auf 20 gesenkt.

Nawalny ist einer der prominentesten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Moskauer Präsidialamt hat eine Verantwortung im Zusammenhang mit dem Anschlag zurückgewiesen. Die Bundesregierung hatte erklärt, der 44-Jährige sei mit einem chemischen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden.

oppositionsfuehrer nawalny in deutschland

Giftanschlag auf Nawalny -
Warum legt die Regierung keine Beweise vor?
 

Politiker beschuldigen Russland, hinter dem Giftanschlag auf Nawalny zu stecken. Doch Beweise für die direkte Beteiligung Moskaus hat die Bundesregierung bisher nicht vorgelegt.

von Oliver Klein
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