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Russland zu Dialog aufgefordert - Am "Tiefpunkt" - Nato vermisst Moskau-Treffen

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Für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben die Beziehungen zu Russland einen Tiefpunkt erreicht. Er fordert Moskau auf, wieder an Treffen des Nato-Russland-Rates teilzunehmen.

Außenansicht Nato-Hauptquartier in Brüssel
Das Nato-Hauptquartier in Brüssel (Archivbild)
Quelle: imago

Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel ruft Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zu Gesprächen auf. "Ich möchte Russland erneut einladen, möglichst bald an einem Treffen des Nato-Russland-Rats teilzunehmen", sagte der Nato-Chef der "Welt".

Wir haben viel zu besprechen, das im gemeinsamen Interesse von Nato und Russland liegt.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Die Nato habe die russische Regierung bereits vor mehr als einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf habe es aber keine positive Antwort gegeben. "Der Ball liegt jetzt aufseiten Russlands."

Russland möchte nicht mehr über Ukraine reden

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Moskau eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden. Auf Botschafterebene soll der Nato-Russland-Rat eigentlich einmal im Monat tagen. Wegen des Ukraine-Konflikts lag der Dialog allerdings zwischen Juni 2014 und April 2016 komplett auf Eis. Danach folgten nur noch in unregelmäßigen Abständen treffen.

Bemühungen um die Wiederaufnahme von Gesprächen im Nato-Russland-Rat waren zuletzt mehrfach gescheitert. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format nicht mehr über den Ukraine-Konflikt reden will, was wiederum vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren wollen.

Bei einer Videokonferenz beraten die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitglieder über die Zukunft der Allianz. Zentrale Punkte dabei: der Umgang mit China und Russland.

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Beziehungen am Tiefpunkt

Stoltenberg sagte der Zeitung, der Nato-Russland-Rat habe seit 19 Monaten nicht mehr getagt.

Die Beziehungen zwischen der Nato und Russland haben mittlerweile einen Tiefpunkt erreicht, wie wir ihn seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr kennen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

US-Präsident Biden reist zum Nato-Gipfel an

Stoltenberg kommt an diesem Montag mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus zusammen. Bei dem Treffen soll es unter anderem um das Gipfeltreffen des Nordatlantik-Bündnisses in einer Woche in Brüssel gehen, an dem Biden während seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident teilnimmt.

Die Nato hatte in den vergangenen Jahren auf eine Mischung aus verstärkter Abschreckung und Dialog gesetzt, um Russland zu einem politischen Kurswechsel zu bewegen. Greifbare Ergebnisse brachte dies aber bislang nicht.

Archiv: Bundesamt für Verfassungsschutz

Verfassungsschutzchef Haldenwang - Moskau hat "Aktivitäten erheblich gesteigert" 

Russland ist in Deutschland nach Einschätzung von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang so aktiv wie zuletzt während des Kalten Kriegs. Der BND beoachtet einen "Sittenwandel".

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