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Ukraine-Konflikt und die Nato : Die neue Stärke einer alten Allianz

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Eines hat der russische Präsident Putin in seinem Konflikt mit der Nato erreicht: Er hat das transatlantische Bündnis wieder stark gemacht. Eine Analyse.

Die Nato erlebt in der Ukraine-Krise eine "Wiederauferstehung". So hatte sie manch einer schon für "tot" erklärt. Noch im Sommer war sie eine Allianz auf Sinnsuche. Nun lässt die Bedrohung im Osten die Allianz offenbar zusammenrücken.

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Noch im vergangenen Sommer hatten Menschen, die für die Nato arbeiten, wenig zu lachen. Da hatte die Allianz gerade eine Demütigung hinter sich, wie man sie in über 70 Jahren nicht erlebt hatte: den chaotischen Rückzug aus Afghanistan.

Und nicht nur in der Nato stellte man sich die Frage: Wofür braucht es ein Bündnis, wenn nicht mal eine gemeinsame Verabredung zum geordneten Rückzug möglich ist?

Die Allianz suchte einen neuen Kompass. Ideen, womit man sich in Zukunft beschäftigen sollte. Chinas Aufstieg? Cyber-Angriffe? Klimawandel?

Macron spricht 2019 von "hirntoter" Nato

Dann kam Putin. Mit der militärischen Bedrohung der Ukraine - nicht Mitglied, aber Partner der Nato - hat das Bündnis plötzlich jene Relevanz, die es spätestens in den Trump-Jahren verloren hatte. Zynisch formuliert ließe sich Putins Gebaren als beste Werbung für die Nato beschreiben. Ein Bündnis erinnert sich daran, weshalb es einst gegründet wurde: zur Verteidigung gegen Russland.

  • Das gilt für die neun osteuropäischen Mitgliedstaaten, die im Verteidigungsversprechen der Nato eine Lebensversicherung sehen.
  • Es gilt aber auch für westeuropäische Mitgliedstaaten wie Frankreich, dessen Präsident Macron der Nato 2019 noch den "Hirntod" attestiert hatte.
  • Und es gilt zweifellos für die aktuelle Administration in den USA, die - nach einer auch für sie traumatischen Erfahrung in Afghanistan - in der aktuellen Krise so demonstrativ den Schulterschluss mit Europa sucht wie wohl keine Vorgängerregierung.

Die USA werden wegen der Ukraine-Krise weitere US-Soldaten in die osteuropäischen Nato-Staaten verlegen. Das sagte US-Präsident Joe Biden, ohne genaue Details zu nennen.

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Kein reines Militärbündnis

Dass dabei nicht immer klar ist, wie sehr die USA im Ernstfall wirklich auf europäische Einwände hören würden, liegt in der Natur der Sache. Die meisten europäischen Diplomaten aber halten das US-amerikanische Interesse an einer Einbindung für so aufrichtig wie selten.

Und so zeigt sich die Stärke der Nato gerade in dieser Abstimmung - dass sie eben nicht als reines Militärbündnis funktioniert, sondern als Forum zur politischen Absprache. Hier treffen EU-Europäer mit ihrer Wirtschaftsmacht auf Militärmächte, die nicht (mehr) in der EU sind: von Großbritannien über Kanada bis zu den USA.

Ukraine, Donezk: Ein ukrainischer Soldat steht an der Trennlinie zu pro-russischen Rebellen in der Region Donezk. In der Ukraine-Krise haben die USA und Russland bei Gesprächen in Genf zunächst auf ihren bekannten Standpunkten beharrt.

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2008 bekommt auch Ukraine Aussicht auf Mitgliedschaft

Dass die Nato dabei in der jüngeren Geschichte Fehler gemacht hat, ist offensichtlich. Die auch im Nato-Forum verbreitete Fehleinschätzung, die zum Abzug aus Afghanistan führte - die afghanische Armee werde sich schon verteidigen können gegen die Taliban - ist nur das jüngste Beispiel.

Die uneindeutige Haltung gegenüber einer Mitgliedschaft der Ukraine gehört ebenfalls dazu, und in der aktuellen Krise ist sie das eindeutig größere Problem. 2008, auf dem Nato-Gipfel in Bukarest, hatte das Bündnis auf Drängen des damaligen US-Präsidenten George W. Bush der Ukraine und Georgien eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Auf Drängen Deutschlands und Frankreichs aber wurde diese Perspektive auf "irgendwann" verschoben.

Politologe Alexander Rahr glaubt, dass Putin „eine Druckkulisse aufbaut, um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen“, keine NATO auf postsowjetischem Territorium.

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Gemeinsam empfundene Bedrohung eint

So wurden in der Ukraine Hoffnungen geweckt, obwohl beinahe jedem klar war, dass man sie auf lange Sicht nicht werde erfüllen können. Auch heute ist eine Mitgliedschaft der Ukraine nahezu undenkbar. Andererseits wurde dem russischen Präsidenten ein Schreckgespenst frei Haus geliefert, das er fortan mit aller Macht verhindern wollte: den Nato-Beitritt eines seiner wichtigsten Nachbarländer.

Diese Uneindeutigkeit muss die Nato heute verteidigen. Ein Zurück hinter das Versprechen von Bukarest ist nicht möglich ohne Gesichtsverlust.

Nach dem letzten, dramatischen Gesichtsverlust in Afghanistan aber ist ein weiterer in dieser Krise vorerst nicht abzusehen. Die Nato ist stark, wenn ihre Mitgliedsstaaten es zulassen. Oder, wenn eine gemeinsam empfundene Bedrohung das Bündnis zusammenführt. In der aktuellen Krise trifft beides zusammen.

Florian Neuhann ist ZDF-Korrespondent in Brüssel.

FAQ

Nach US-Antwort an Moskau - Position der Beteiligten im Ukraine-Konflikt 

Russland wollte Sicherheitsgarantien - die USA haben den Wunsch nicht erfüllt. Jetzt warten alle auf die Reaktion Moskaus. Gibt es einen Krieg oder nicht?

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