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Aufnahme in Militärbündnis : Nato-Streit: Schweden kommt Türkei entgegen

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Die Türkei blockiert die Aufnahme von Schweden in die Nato. Nun könnte Bewegung in den Streit kommen - laut Nato-Chef Stoltenberg hat Schweden Zugeständnisse gemacht.

Schweden, Harpsund: Jens Stoltenberg (l), Nato-Generalsekretär, spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin von Schweden, in Harpsund.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson bei einer Pressekonferenz in Harpsund.
Quelle: Henrik Montgomery/TT News Agency/AP/dpa

Im Streit um die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato gibt es nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bewegung. Wie Stoltenberg am Montag bei einem Besuch bei der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sagte, gehe das skandinavische Land in zwei Punkten auf die Türkei zu:

  1. Demnach hat Schweden bereits damit begonnen, seine Anti-Terror-Gesetzgebung zu ändern.
  2. Zudem will Schweden sicherstellen, dass der rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte seinem zukünftigen Status als Nato-Mitglied mit neuen Verpflichtungen gegenüber Verbündeten widerspiegelt.

Die Türkei lehnt unter Hinweis insbesondere auf diese beiden Punkte den schwedischen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft ab.

Finnland und Schweden sollten in die Nato, da sie "gereifte Demokratien" und zudem "verteidigungs- und sicherheitspolitisch gut aufgestellt" seien, so Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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Stoltenberg: Wichtige Schritte in Richtung Ankara

Das seien wichtige Schritte, um die von der Türkei geäußerten Bedenken anzugehen, sagte Stoltenberg. Andersson versicherte, dass die schwedischen Anti-Terrorgesetze in den vergangenen Jahren geändert worden seien und weiter geändert würden.

Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst und nicht zuletzt ihre Sicherheitsbedenken im Kampf gegen den Terrorismus.
Magdalena Andersson, schwedische Ministerpräsidentin

Schweden und Finnland hatten Mitte Mai die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragt. Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden Länder.

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10.08.2022
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