Sie sind hier:

Beitritt Schwedens und Finnlands : US-Senat stimmt für Nato-Norderweiterung

Datum:

Der US-Senat stimmt für eine Nato-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland. Für den Beitritt gab es breiten Rückhalt, 95 Senatoren stimmten mit Ja, nur einer mit Nein.

Die schwedische Botschafterin in den USA Karin Ulrika Olofsdotte (m.r.) und die finische Ministerin Nevala (m.l.) mit dem Mehrheitsführer des Senats Chuck Schumer
Die schwedische Botschafterin in den USA Karin Ulrika Olofsdotte (m.r.) und die finische Ministerin Nevala (m.l.) trafen sich mit Mehrheitsführer des Senats Chuck Schumer im US-Kapitol.
Quelle: EPA/JIM LO SCALZO

Der US-Senat hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato fast einstimmig zugestimmt. Über die Parteigrenzen hinweg votierten am Mittwoch 95 Senatorinnen und Senatoren dafür - einer stimmte dagegen.

Demokraten und Republikaner hatten sich zuvor in seltener Einigkeit deutlich für die Norderweiterung des Bündnisses ausgesprochen. Das US-Repräsentantenhaus hatte das Vorhaben im Juli mit der Verabschiedung einer Resolution unterstützt. Notwendig war allerdings nur die Zustimmung des Senats mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die 30 Nato-Mitgliedstaaten haben das Beitrittsprotokoll Finnlands und Schwedens unterzeichnet. Nun müssen noch die jeweiligen Regierungen zustimmen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Ein Republikaner stimmte dagegen

Die Gegenstimme im Senat kam von dem republikanischen Senator Josh Hawley aus Missouri. Er argumentierte, man solle sich weniger auf die Sicherheit in Europa konzentrieren als vielmehr auf die Bedrohung durch China. Der Republikaner Rand Paul stimmte mit "anwesend" ab - und gab somit mit seiner Stimme weder seine Zustimmung noch stimmte er dagegen.

US-Präsident Joe Biden hatte sich zuvor für die Aufnahme von Finnland und Schweden in die Nato stark gemacht und die entsprechenden Dokumente im Juli an den Senat zur Prüfung geschickt. Mit der Abstimmung noch vor der Sommerpause hat der Senat nun überdurchschnittlich schnell reagiert.

Was haben Finnland und Schweden dem türkischen Präsidenten versprochen für dessen Zustimmung zu ihrem Beitritt? Wenig ist bekannt darüber. Aber die Rede ist von Auslieferungen von Erdogan-Kritikern. ZDF-Korrespondent Neuhann sprach mit einem von ihnen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

30 Nato-Mitgliedstaaten stimmen ab

Finnland und Schweden hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Bisher sind die beiden nordischen EU-Staaten keine Mitglieder, aber enge Partner der Nato gewesen. Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von den 30 Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Fraglich ist, ob sich die Türkei anschließen wird - sie hatte den Beitrittsprozess zunächst als einziges Land blockiert. Bundestag und Bundesrat hatten dem Doppelbeitritt Anfang Juli zugestimmt. Der deutsche Staatsminister Tobias Lindner hatte die Annahmeurkunden im Juli in Washington hinterlegt. In den USA werden alle entsprechenden Urkunden aufbewahrt.

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.