ZDFheute

EU einig bei Zielen der Russland-Sanktionen‎

Sie sind hier:

Vergiftung von Nawalny - EU einig bei Zielen der Russland-Sanktionen‎

Datum:

Am Montag hatte sich die EU auf Russland-Sanktionen wegen des Falls Nawalny verständigt. Jetzt stehen bereits die Ziele fest. Und auch der ‎letzte Schritt dürfte schnell gehen. ‎

Leeres Atrium des Europaparlaments in Brüssel.
Die Außenminister der EU haben sich darauf verständigt, wer von den neuen Russland-Sanktionen betroffen sein soll.
Quelle: Reuters

Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur dpa von Diplomaten erfuhr.

Sanktionen wie EU-Einreiseverbote treten in Kraft

Die Strafmaßnahmen, die EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen, sollen nun im schriftlichen Verfahren formell beschlossen werden. Sie könnten damit bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Wegen des Giftanschlags auf den Kremlkritiker Nawalny beschließt die EU neue Sanktionen gegen Russland. Und: Die Sanktionen gegen Belarus wurden auf Machthaber Lukaschenko erweitert.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Bei den betroffenen Personen soll es sich nach Informationen aus EU-Kreisen unter anderem um Mitarbeiter des Sicherheitsapparates handeln. Als betroffene Organisation wird das staatliche Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie genannt.

Nawalny war nach Untersuchungsergebnissen mehrerer Labors in der EU mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden.

Keine glaubhafte Erklärung aus Russland

Hauptinitiatoren der Sanktionen sind Deutschland und Frankreich. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland Aufforderungen zu einer lückenlosen Aufklärung der Tat bislang nicht nachgekommen sei.

Bislang sei von Russland keine glaubhafte Erklärung zu dem grausamen Mordversuch geliefert worden, hatte es zuletzt in einer Erklärung von Maas und seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian geheißen.

Sanktionen zielen auf Einzelpersonen wie aus dem Nowitschok-Programm

Daher sei man der Ansicht, "dass es keine andere plausible Erklärung für die Vergiftung von Herrn Nawalny gibt als eine russische Beteiligung und Verantwortung".

Die Strafmaßnahmen sollen nach dem Vorschlag auf Einzelpersonen abzielen, "die aufgrund ihrer offiziellen Funktion als verantwortlich für dieses Verbrechen und den Bruch internationaler Rechtsnormen gelten, sowie auf eine Einrichtung, die in das Nowitschok-Programm eingebunden ist".

Nawalny vermutet Putin hinter der Tat

Der russische Kreml-Kritiker Nawalny war am 20. August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen. Nach einer Notlandung in der sibirischen Stadt Omsk wurde er auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt.

Der 44-Jährige hat das Krankenhaus mittlerweile verlassen, ist aber noch nicht vollständig genesen und macht in der deutschen Hauptstadt eine Reha-Maßnahme.

Nawalny vermutet, dass der russische Präsident Wladimir Putin hinter dem Giftanschlag auf ihn steckt. Der Kreml weist solche Schuldzuweisungen allerdings als "absolut nicht zulässig" zurück. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, sagte Sprecher Dmitri Peskow.

Nach Giftanschlag auf Nawalny -
EU einig über neue Russland-Sanktionen
 

Frankreich und Deutschland hatten dafür geworben, jetzt haben sich die EU-Staaten geeinigt: Es soll neue Sanktionen gegen Russland geben. Diese sollen auf Einzelpersonen zielen.

Videolänge
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.