Warme Mahlzeiten für Kinder aus armen Familien? Österreichs Kanzler meint, Fast Food sei zwar nicht gesund, aber billig. Das sorgt für Kritik - die ÖVP verteidigt Nehammer.
Quelle: dpa
Nach dem Auftauchen eines Videos von Bundeskanzler Karl Nehammer diskutiert Österreich über seine Aussagen zu Armut. Im Juli hatte Nehammer bei der Eröffnung einer Weinbar gesprochen und sich im Kreis von ÖVP-Funktionären unter anderem zur Frage warmer Mahlzeiten für Kinder aus armen Verhältnissen geäußert.
In dem Video, das bereits Ende Juli aufgezeichnet worden war und diese Woche im Netz auftauchte, sagte Nehammer unter anderem:
Der Kanzler äußerte sich damals gegenüber seinen Parteikollegen auch kritisch über die hohe Quote an Teilzeitarbeit in Österreich. Die Aussagen waren von Kritikern als zynisch empfunden worden. "Wir sind alles andere als empathielos", entgegnete Stocker nun. Österreich verfüge über eines der besten Sozialsysteme und habe mit 2,3 Prozent eine der niedrigsten Armutsraten der Welt, sagte er.
Video-Posting zu Karl Nehammers Aussagen
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ÖVP: Nehammers Äußerungen auf Parteilinie
Die regierende konservative ÖVP bleibt trotz Kritik an den Aussagen auf ihrem Kurs. Leistung müsse sich lohnen, und die Menschen hätten auch eine Eigenverantwortung, sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Freitag in Wien.
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Es sei mit der Sozialpolitik der ÖVP gelungen, die Armutsquote trotz aller neuen Probleme stabil zu halten. Jeder Vierte, der in Teilzeit arbeite, tue dies freiwillig und werde nicht von den Umständen wie Betreuungspflichten dazu gedrängt. Entsprechend müsse er mit weniger Einkommen kurz- und langfristig leben, so Stocker.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer empfing zuletzt seinen ungarischen Amtskollegen Victor Orban und Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic zu einem Migrationsgipfel.
Auch Nehammer verteidigte seinen im Netz aufgetauchten Auftritt. Auf dem Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) betonte er:
Die ÖVP stellte am Freitag in den Raum, dass die oppositionelle SPÖ etwas mit der Veröffentlichung des Videos zu tun haben könnte, das kurz nach dem Start einer ÖVP-Kampagne unter dem Motto "Glaub an Österreich" ins Netz gestellt wurde. Die Wortwahl des Kanzlers sei - wie bei internen Veranstaltungen nicht nur im politischen Bereich üblich - "pointiert" und "zugespitzt", aber inhaltlich auf offizieller ÖVP-Linie gewesen, so Generalsekretär Stocker.
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