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Kommentar - GroKo im Krisenmodus: Geht doch!

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Einen gewaltigen Schutzschirm spannt Berlin über Deutschlands Wirtschaft aus. Damit zeigt die GroKo endlich, dass sie doch regieren kann.

Kommentar: Groko in der Corona-Krise von Florian Neuhann
GroKo in der Corona-Krise - ein Kommentar von ZDF-Hauptstadt-Korrespondent Florian Neuhann.
Quelle: ZDF/dpa

Zwei Jahre funktionierte die GroKo kaum. In der Krise aber zeigt sie plötzlich, was sie kann - wie heute Wirschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Regelmäßig öffentliche Streitigkeiten

Lange hatte diese Große Koalition, so schien es, nur einen Zweck: der Öffentlichkeit zu demonstrieren, dass keiner der Beteiligten dieses Bündnis wollte. Was herauskam, waren öffentliche Streitigkeiten, die regelmäßig bis kurz vor den Exitus führten.

Schlechte Kompromisse, die nur durch das ausreichend vorhandene Geld übertüncht wurden. Und eine zunehmend - und zu Recht - genervte Wählerschaft, die den Regierungsparteien bei sämtlichen Wahlen die Quittung ausstellte.

Kurz: Es war kaum zu ertragen. Nicht allein das, was diese Große Koalition tat oder eben nicht tat, sondern vor allem: wie sie ihre Politik vermittelte.

So entschlossen hat man Altmaier und Scholz selten erlebt

In der Corona-Krise aber besinnt sich diese Bundesregierung eines Besseren. Und zeigt, wozu Union und SPD eigentlich fähig sind, wenn es gegen einen großen Gegner geht.

Das beste Beispiel: der gemeinsame Auftritt von Finanz- und Wirtschaftsminister. So entschlossen und kraftvoll hat man weder Peter Altmaier noch Olaf Scholz in den letzten Jahren erlebt. Erst recht nicht gemeinsam.

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Ihr Versprechen von heute hat große Vorbilder: die Spareinlagen-Garantie, die Angela Merkel und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Oktober 2008 auf dem Höhepunkt der Finanzkrise abgaben ("Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.").

Draghi 2012: "Whatever it takes"

Und noch mehr der legendäre Auftritt des damaligen EZB-Chefs Mario Draghi, der 2012, auf dem Höhepunkt der Euro-Krise, ein starkes Signal an die Finanzmärkte aussandte - seine Zentralbank werde alles tun, was nötig sei, um den Euro zu retten ("whatever it takes").

Auch sprachlich bedienten sich Scholz und Altmaier heute dieser Vorbilder. Scholz, als er etwa das Wort von der "Bazooka" in den Mund nahm - so war auch Draghis Handeln an den Finanzmärkten bezeichnet worden.

Ein einzigartiges Versprechen: Sinnvoll und notwendig

Und doch ist das Versprechen, das beide heute abgegeben haben, einzigartig – weil es weiter reicht als die historischen Vorbilder. Weil es sowohl die Finanzmärkte beeindrucken sollte (was ein wenig gelang) als auch die eigene Bevölkerung.

Der Auftritt war so sinnvoll wie offenbar notwendig. Er folgt auf eine Woche voller Hiobsbotschaften, in der klar wurde, dass dieses Virus - das zuallererst eine gesundheitliche Herausforderung darstellt - in zweiter Linie auch dramatische wirtschaftliche Folgen hat.

Gegen die gilt es zu kämpfen - und das taten Altmaier und Scholz heute. Mit der Macht der Sprache – und mit der Macht eines wirtschaftlich starken Landes, das das Glück hat, gerade kein finanzielles Problem zu haben.

Wenn nötig, kann die GroKo regieren

Wenn die Große Koalition gefordert ist, kann sie offenbar doch regieren. Das ist die gute Nachricht in den Tagen dieser einzigartigen Krise.

Nur ganz nebenbei seien aber zwei Fragen gestattet: Warum konnte die Koalition bei einer eben solchen "Menschheitsherausforderung" (dem Klimawandel) nicht ähnlich entschieden vorgehen? Und warum kann der deutsche Föderalismus in dieser Krise nicht ähnlich geschlossen vorgehen – sondern muss zeigen, dass 16 Bundesländer im Zweifel auch 16 Mal verschieden schnell reagieren?

Es sind Fragen, die man demnächst klären sollte. Vorher aber steht, selbstredend, anderes im Vordergrund.

Florian Neuhann ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin. Dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann

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