Sie sind hier:

Gouverneur von Kalifornien - Mehrheit gegen Newsom-Abberufung

Datum:

Eine Gruppe von Republikanern wollte Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom abwählen lassen. Doch die Bevölkerung des US-Bundesstaates stellt sich bei der Wahl hinter den Demokraten.

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom.
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom
Quelle: Jeff Chiu/AP/dpa

Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat Prognosen zufolge erfolgreich den Versuch seiner Gegner abgewehrt, ihn vorzeitig aus dem Amt zu drängen. Bei einer Sonderabstimmung votierte eine klare Mehrheit der Wähler in dem Westküstenstaat dafür, Newsom als Gouverneur zu behalten. Das geht aus übereinstimmenden Vorhersagen der Fernsehsender CNN, ABC und NBC hervor.

Demokraten-Hochburg Kalifornien

Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt und dafür mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften gesammelt. Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hätte Newsom seinen Posten vorzeitig verloren und wäre er durch einen Republikaner ersetzt worden, wäre das eine Sensation gewesen - und ein Desaster für die Demokraten.

Der 53 Jahre alte Newsom wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Mehrere Dutzend Gegenkandidaten traten an, um ihn als Gouverneur zu ersetzen - niemand davon jedoch ein politisches Schwergewicht. Angeführt wurde das Feld der Herausforderer von dem erzkonservativen Radiomoderator Larry Elder, einem Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump.

Unterstützung von US-Präsident Biden

Hochrangige Demokraten bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen. Eine Niederlage des Gouverneurs in dem bevölkerungsreichsten und politisch bedeutenden US-Staat hätte auch für Bidens Regierung weitreichende Folgen gehabt. Der Sender CNN meldete in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit), nach Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen hätten mehr als 66 Prozent der Wähler gegen eine vorzeitige Abwahl Newsoms votiert.

Die US-Republikaner haben ein Gesetz der Demokraten für eine Wahlrechtsreform vorerst blockiert. Alle 50 republikanischen Vertreter im Senat haben gegen die Debatte gestimmt.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Newsom selbst trat bereits etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale auf, um seinen Sieg zu verkünden. Er dankte den Wählern, dass sie den Abwahlversuch abgewehrt hätten. Viel habe auf dem Spiel gestanden, sagte der Gouverneur. Die Wähler hätten sich mit ihrem Votum klar für Wissenschaft, Impfungen, den Kampf gegen die Corona-Pandemie, für Vielfalt, Pluralismus und grundlegende Rechte ausgesprochen.

Kritik an liberaler Einwandungerspolitik

Der Demokrat ist seit Anfang 2019 Gouverneur des Bundesstaates. Er war 2018 für vier Jahre ins Amt gewählt worden. Seine reguläre Amtszeit endet im Januar 2023. Eine Gruppe von Republikanern hatte vor Monaten mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften gesammelt, um das Abwahlverfahren gegen ihn anzustoßen. Konservative wetterten unter anderem gegen Newsoms liberale Einwanderungspolitik, machten ihn für die Obdachlosenkrise im Staat und hohe Wohnkosten verantwortlich.

Im US-Bundesstaat Kalifornien ist wegen zahlreicher Waldbrände der Notstand ausgerufen worden. Besonders in der Urlaubsregion am Lake Tahoe bleibt die Lage angespannt.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der Abwahlversuch nahm aber im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie richtig an Fahrt auf - insbesondere, als der Demokrat einen strikten Lockdown anordnete, selbst aber mit Freunden ein teures Restaurant besuchte. Newsom entschuldigte sich für den Fehltritt, doch seine Gegner nutzten diesen für ihre Kampagne. Im August hatte es in Umfragen zwischenzeitlich brenzlig für Newsom ausgesehen. Kurz vor dem Wahltag hatten Umfragen aber einen deutlichen Sieg des Demokraten vorausgesagt.

"Recall" half Schwarzenegger ins Amt

Kalifornien ist traditionell ein "blauer" Staat und wählte in den vergangenen Jahren klar demokratisch. Eine Niederlage ausgerechnet dort wäre für die Demokratische Partei besonders schmerzhaft gewesen. In einigen US-Bundesstaaten gibt es die Möglichkeit, einen Gouverneur vorzeitig abzuwählen. Dass sich ein Gouverneur einem solchen Verfahren tatsächlich stellen muss, ist aber extrem selten.

Versuche, ein Abwahlverfahren in Gang zu setzen, gibt es häufiger, doch in den meisten Fällen kommt es nicht zu einer Abstimmung, weil die Hürden dafür hoch sind. In der Geschichte der USA ist Newsom erst der vierte Gouverneur, der einer solchen "Recall"-Wahl ausgesetzt war. Dass ein Gouverneur auf diese Weise aus dem Amt vertrieben wird, ist erst recht rar. In der US-Geschichte ist das erst zwei Mal passiert - ein Mal davon in Kalifornien: 2003 schaffte der Republikaner und Filmstar Arnold Schwarzenegger durch einen "Recall" den Sprung ins Gouverneursamt des Westküstenstaates.

Seit Schwarzenegger Demokraten im Amt

Schwarzenegger gewann später die Wiederwahl und war bis 2011 im Amt. Seither gab es bislang keinen republikanischen Gouverneur in Kalifornien mehr. Der Staat im Westen der USA hat politisch und wirtschaftlich großes Gewicht. Mit seinen rund 40 Millionen Einwohnern ist es der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA. Für sich gerechnet ist Kalifornien die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.