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Einzelhandel in Niedersachsen - Doch keine Lockerung der Maskenpflicht

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Bleibt die Inzidenz in Niedersachsen niedrig, sollte die Maskenpflicht im Einzelhandel eigentlich fallen. Nach Kritik nimmt die Landesregierung jedoch mögliche Lockerungen zurück.

Maskenpflicht auf einem Wochenmarkt in Oldenburg. Archivbild
Die Maskenpflicht in Niedersachsen könnte nach Pfingsten im Einzelhandel fallen. Doch an den Plänen gibt es Kritik.
Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Niedersachsen rückt nach kritischen Reaktionen von der geplanten kurzfristigen Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel bei niedrigen Inzidenzwerten ab. Das kündigte die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) auf Twitter an.

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Zuvor hatte Regierungssprecherin Anke Pörksen bereits angekündigt: "Die Landesregierung wird diesen Punkt nochmal sehr ernsthaft überdenken."

Entwurf sah ursprünglich Lockerung vor

Der Entwurf für eine kurzfristige Lockerung der Corona-Regeln sah vor, in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht ab Dienstag nach Pfingsten aufzuheben.

Seit Bekanntwerden der Pläne am Vortag hätten die Regierung viele kritische Reaktionen aus der Bevölkerung sowie von Beschäftigten aus dem Einzelhandel erreicht, sagte Pörksen. Auch die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat vor einer voreiligen Lockerung der Maskenpflicht als Gefahr bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gewarnt.

Forderungen des Handels berücksichtigt

Wie es vorher aus der Regierung in Hannover hieß, folgte man bei den Plänen zur Lockerung der Maskenpflicht der Forderung des Handels, weil dieser nach Experteneinschätzung kein Treiber des Infektionsgeschehens sei. Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen am Donnerstag 46,6. In 11 der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35, in 26 unter 50.

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von M. Hörz, R. Meyer, M. Zajonz

Erste Lockerungen in den Bundesländern

Erste Lockerungen für Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie hatten in Niedersachsen bereits vor eineinhalb Wochen gegriffen. Die Regel, zunächst nur Bürgern des Bundeslandes touristische Übernachtungen zu erlauben, wurde am Dienstag vom Oberverwaltungsgericht gekippt.

Zum langen Pfingstwochenende steht nun ein Ansturm auch auswärtiger Gäste bevor, es gelten aber strenge Testpflichten und Kapazitätsgrenzen.

In den vergangenen Tagen hatte eine ganze Reihe von Bundesländern teils kräftige Lockerungen der Corona-Beschränkungen angekündigt, falls die Sieben-Tage-Indizenz stabil unter 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Manche haben auch bereits Lockerungen in Angriff genommen.

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Bundestag lockert Maskenpflicht bei Kindern

Kinder von 6 bis 16 Jahren müssen in Deutschland künftig in vielen Fällen zumindest keine FFP2-Masken mehr tragen. Der Bundestag strich am Donnerstagabend eine entsprechende Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz.

Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, ist in Bussen und Bahnen, bei Friseurbesuchen oder medizinischen Terminen für Kinder künftig eine einfache OP-Maske ausreichend. Kinder unter sechs Jahren sind ohnehin generell von der Maskenpflicht ausgenommen.

Gleichzeitig hat der Bundestag strengere Strafen für das Fälschen von Impfpässen beschlossen. Wer gefälschte Impfdokumente oder Testergebnisse nutzt, muss mit bis zu einem Jahr Gefängnis rechnen. Für das Eintragen falscher Angaben drohen sogar zwei Jahre Haft.

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