Nordkorea hat in den vergangenen Monaten immer wieder Raketen getestet. Ein Nukleartest könnte bevorstehen. Die USA reagieren mit einem Vorstoß im UN-Sicherheitsrat.
Quelle: Uncredited/KCNA via KNS/AP/dpa
Nach dem Test einer mutmaßlichen Interkontinentalrakete durch Nordkorea haben die USA eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über schärfere Sanktionen gegen das kommunistische Land angesetzt.
Die USA, die noch bis Ende Mai den Vorsitz führen, haben die Abstimmung für Donnerstagnachmittag (Ortszeit) angesetzt. Unter anderem wollen sie die Beschränkungen für Öl-Importe verschärfen.
Nordkorea testet nukleare Zündvorrichtung
Unmittelbar nach Beendigung einer Asienreise von US-Präsident Joe Biden hatte Nordkorea am Mittwoch drei Raketen abgefeuert. Die erste davon war nach südkoreanischen Angaben mutmaßlich die größte Interkontinentalrakete, über die Nordkorea verfügt. Zudem soll Pjöngjang eine nukleare Zündvorrichtung getestet haben, das teilte das nationale Sicherheitsbüro in Seoul mit.
Ein hochrangiger US-Vertreter, der anonym bleiben wollte, verwies darauf, dass der Test von Interkontinentalraketen gegen UN-Resolutionen verstößt. "Wir glauben, dass es jetzt an der Zeit ist, zu handeln", sagte er.
Sanktionen gegen Hacker und auf Tabakhandel möglich
Der Resolutionsentwurf, der nun im 15-köpfigen Sicherheitsrat abgestimmt werden soll, enthält unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus. So würden bei einer Verabschiedung des Textes ihre Vermögenswerte eingefroren. Zudem soll der Handel Nordkoreas mit Tabak vollständig gestoppt werden, um Einnahmequellen des Staates trocken zu legen.
Zu dem US-Vorstoß hieß es allerdings von Diplomaten, dass sowohl Russland als auch China als traditionelle Verbündete Pjöngjangs von ihrem Vetorecht Gebrauch machen könnten.
Auf seiner Indo-Pazifik-Reise will US-Präsident Joe Biden amerikanische Führung beweisen. Beim ersten Stopp in Südkorea droht eine Provokation des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un.
Sorge vor Atomwaffentests
Ein UN-Botschafter, der ebenfalls anonym bleiben wollte, warnte davor, dass eine offenkundige Spaltung des Sicherheitsrats durch eine gescheiterte Abstimmung den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zu weiteren Waffentests und womöglich sogar einem Atomtest ermuntern könnte.
Der UN-Sicherheitsrat hatte sich zuletzt 2017 nach einem Atomwaffentest auf Sanktionen gegen Pjöngjang einigen können. Die USA warnen, dass ein neuerlicher Atomwaffentest kurz bevorstehen könnte.
