Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev ist zurückgetreten. Der Politiker legte seine Ämter nach einer Niederlage bei der landesweiten Kommunalwahl nieder.
Der nord-mazedonische Ministerpräsident Zaev ist zurückgetreten. Er zog diese Konsequenz, da seine Partei bei den landesweiten Kommunalwahlen verloren hat.
Der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev ist am Sonntag zurückgetreten. Seine Partei hatte die zweite Runde der Bürgermeisterwahlen in mehreren Städten des Landes verloren, darunter auch in der Hauptstadt Skopje.
"Ich übernehme die Verantwortung für diese Entwicklungen. Ich trete vom Amt des Ministerpräsidenten und des Parteivorsitzenden zurück", sagte Zaev, dessen Sozialdemokraten die Regierungskoalition anführen, in einer von den lokalen Medien übertragenen Pressekonferenz.
Keine vorgezogenen Neuwahlen
Vorgezogene Neuwahlen seien nicht notwendig. Die Koalition könne sich laut Gesetz auch ohne erneute Wahlen auf einen anderen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten einigen und eine neue Regierung bilden. Der Vorsitzende der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, fordert jedoch sofortige Neuwahlen.
In der Parlamentswahl im vergangenen Jahr hatte ein Parteienbündnis unter Führung von Zaevs Sozialdemokraten einen knappen Sieg vor der VMRO-DPMNE errungen. Zaev führte die Regierung der ehemaligen jugoslawischen Republik seit 2017. Er hatte das Land auf den Weg zum EU-Beitritt gebracht, indem er dem Zusatz "Nord" im Landesnamen zustimmte.
Streit mit Griechenland
Damit wurde ein jahrzehntelanger Streit mit Griechenland beigelegt, das den Namen "Mazedonien" als Anspruch auf seine gleichnamige Provinz betrachtete und den Beitritt seines Nachbarn zur EU und zur Nato blockiert hatte. Das neu benannte Nordmazedonien wurde im vergangenen Jahr in die Nato aufgenommen. Die EU hat bisher noch kein grünes Licht für Verhandlungen gegeben.
