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Nach Wahl in Nordmazedonien - Sozialdemokraten kehren an die Macht zurück

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Anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien steht eine Regierung mit Zoran Zaev an der Spitze. Der Sozialdemokrat strebt einen EU-Beitritt seines Landes an.

Der nordmazedonische Sozialdemokrat Zoran Zaev bei einer Ansprache an die Nation.
Sozialdemokrat Zoran Zaev ist der neue Regierungschef Nordmazedoniens.
Quelle: georgi licovski/epa-efe/shutterstock

Die Sozialdemokraten in Nordmazedonien sind an die Regierung zurückgekehrt. Anderthalb Monate nach der Wahl billigte das Parlament schließlich das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit DUI.

Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm damit erneut das Amt des Regierungschefs. Für die neue Regierungskoalition stimmten am Sonntag 62 Abgeordnete im 120-köpfigen Parlament. Das Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht zur Bestätigung einer neuen Regierung.

Dünne Mehrheit für die Koalition

Zaev kündigte eine "Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin" an. Bei der Parlamentswahl Mitte Juli hatten die Sozialdemokraten einen hauchdünnen Sieg über das Lager der Nationalisten errungen. Jedoch konnten sie sich nicht genügend Sitze sichern, um alleine zu regieren.

Eigentlich wollte die EU die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nord-Mazedonien und Albanien längst beschlossen haben, den beiden Ländern eine Perspektive zum EU-Beitritt geben. Doch das wurde von Frankreichs Präsident Macron gestoppt.

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Zaev sagte den Abgeordneten, sein neues Kabinett wolle sich darauf konzentrieren, die Wirtschaft wiederzubeleben und die Coronavirus-Pandemie sowie die Korruption zu bekämpfen. Er kündigte eine Milliarde Euro neuer ausländischer Investitionen, eine Erhöhung des Mindestlohns und der Renten um 40 Prozent und eine geplante Justizreform an.

EU-Verhandlungen zuletzt gescheitert

Zaev war im Oktober 2019 als Regierungschef zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie in Aussicht gestellt grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Danach übernahm vorübergehend ein Kabinett aus Technokraten die Regierungsgeschäfte.

Inzwischen bestätigte Brüssel Bereitschaft für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Im Wahlkampf hatte Zaev unter anderem mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die Nato geworben. Nordmazedonien gehört dem Militärbündnis seit vergangenem März an.

Erste Wahl seit Namensänderung

Es war die erste Parlamentswahl seit der historischen Namensänderung des Landes, das sich früher Mazedonien nannte.

Die Namensänderung im vergangenen Jahr war eine Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen mit der EU, weil das EU- und Nato-Mitglied Griechenland die Bezeichnung "Makedonien" für eine eigene Region beansprucht.

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