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Bundespräsident Steinmeier - Nürnberger Prozesse "waren Revolution"

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Vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse gegen führende Nazis. Bundespräsident Steinmeier hat die Bedeutung des Tribunals für das heutige Völkerstrafrecht gewürdigt.

Vor 75 Jahren wurde in Nürnberg Rechtsgeschichte geschrieben: Führende Köpfe des Nazi-Regimes standen erstmals vor einem internationalen Gericht - der letzte lebende Chefankläger Benjamin Ferencz erinnert sich.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nürnberger Prozesse gegen führende Nazis als konstitutiv für die heutige internationale Strafgerichtsbarkeit gewürdigt. Die Prozesse, die vor 75 Jahren begannen, seien eine Revolution gewesen, die Weltgeschichte geschrieben hat.

Sie hätten die Grundlage für ein Weltrechtsprinzip gelegt, nach dem Kriegsverbrechen und schwerste Menschenrechtsverbrechen "nirgendwo auf der Welt ungesühnt bleiben", sagte Steinmeier am Freitagabend beim Gedenkakt in Nürnberg. Ohne diese Verfahren gäbe es den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sollte Recht gesprochen werden, über die Verantwortlichen des Nazi-Regimes. Mehr über die Nürnberger Prozesse gibt es im ZDF-Erklärraum.

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Steinmeier: Ohne Nürnberg kein Weltrechtsprinzip

Vom 20. November 1945 an mussten sich führende Nationalsozialisten und damit erstmals in der Geschichte Vertreter eines Unrechtsregimes vor Gericht verantworten. Die alliierten Siegermächte stellten 21 ranghohe Kriegsverbrecher wie Adolf Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß und Reichsmarschall Hermann Göring vor ein internationales Gericht. Der Prozess endete nach fast einem Jahr mit zwölf Todesurteilen.

Erstmals wurden die Mächtigen eines Unrechtsstaats persönlich zur Verantwortung gezogen: Vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse gegen die Nazi-Elite.

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Heute sei der Internationale Strafgerichtshof eine Institution, sagte Steinmeier. "Schwerste Verbrechen nicht zu bestrafen, wäre fatal - diese Botschaft von Nürnberg ist nicht folgenlos geblieben, betonte er.

Ohne Nürnberg wären Kriegsherren aus Serbien, Kroatien oder aus Ruanda wegen Massenmord, Folter und Vergewaltigung nicht bestraft worden, würde auch Völkermord heute nicht als Straftat geahndet.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Ohne Nürnberg könnten heute nationale Gerichte nicht gegen Völkerrechtsverbrechen vorgehen.

Bundespräsident: USA arbeiten zurzeit gegen Den Haag

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hätten sich die Hoffnungen auf eine weitergehende Verrechtlichung der internationalen Beziehungen nicht erfüllt, sagte Steinmeier. "Alte und neue Mächte treten in Konkurrenz zueinander. Weltweit verpflichtende Normen werden als Einschränkung der eigenen Macht empfunden." Er fügte hinzu:

Die internationale Strafgerichtsbarkeit ist immer häufiger Anfechtungen ausgesetzt, auch bei uns in Europa.

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass die USA, Russland, China, Indien und einige Dutzend andere Staaten dem Internationalen Strafgerichtshof nicht beigetreten sind. "Die USA, die maßgeblich zur Einrichtung des Internationalen Militärgerichtshofes in Nürnberg beigetragen hatten, und deren Völkerrechtler damit auch Ideengeber für den Internationalen Strafgerichtshof waren, arbeiteten unter der noch amtierenden Administration aktiv gegen das Haager Gericht", kritisierte Steinmeier.

Zugleich äußerte er die Hoffnung, "dass der Strafgerichtshof durch sein Wirken das Vertrauen in seine Unparteilichkeit und völkerrechtliche Unbestechlichkeit stärken kann, die er braucht, um die Skeptiker zu überzeugen".

Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten sich die Verantwortlichen des Nazi-Regimes vor den Richtern der Alliierten verantworten. Die Nürnberger Prozesse: Geburtsstunde des Völkerrechts.

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Festakt in Nürnberg wegen Corona nicht öffentlich

Wegen der Corona-Krise fand die Veranstaltung am Freitagabend in Nürnberg nicht öffentlich statt, sondern wurde im Internet übertragen. Neben dem Bundespräsidenten waren auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, zu Gast. Der frühere Chefankläger eines der Nachfolgeprozesse, Benjamin Ferencz, sowie die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Russlands schickten Videobotschaften.

75 Jahre Nürnberger Prozesse -
Justizgeschichte mit 12 Todesurteilen
 

Heute vor 75 Jahren startete der erste Nürnberger Prozess gegen 21 Nazi-Größen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum ersten internationalen Strafverfahren der Geschichte.

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