Der wegen des Maskenskandals in der Kritik stehende Abgeordnete Georg Nüßlein tritt aus der CSU aus. Zuvor hatte Nikolas Löbel (CDU) seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.
Quelle: Picture Alliance / Geisler-Fotopress
Der wegen des Maskenskandals in der Kritik stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Schalte des CSU-Präsidiums mit
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Blume forderte von Nüßlein, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen und Wiedergutmachung zu betreiben.
Nach der Affäre um Zahlungen für Masken ziehen die Unions-Abgeordneten Löbel und Nüßlein nun die Konsequenzen. ZDF-Korrespondent Theo Koll mit Einzelheiten.
Maskendeals: Provisionen in sechsstelliger Höhe
Nüßlein saß fast 20 Jahre für die CSU im Bundestag, zuletzt als stellvertretender Fraktionschef von CDU/CSU. Er soll Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken erhalten haben.
Die Generalstaatsanwaltschaft München führt deshalb Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Nüßlein bestreitet alle Vorwürfe. Er war zuvor als Fraktionsvize zurückgetreten, hatte die Fraktion verlassen und angekündigt, bei der Bundestagswahl nicht mehr anzutreten.
CSU-Bundestagsabgeordneter Nüßlein hat seinen Austritt aus der Unions-Fraktion angekündigt. Das Abgeordneten-Mandat will er hingegen behalten. Söder fordert weitere Konsequenzen.
Löbel legt Mandat sofort nieder
Zuvor hatte bereits Nikolas Löbel von der CDU seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Auch er soll in die Maskengeschäfte verwickelt sein.