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Korruptionsverdacht - CSU-Politiker Nüßlein: Rückzug aus Politik

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Der CSU-Politiker Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück. Ihm wird Korruption im Zusammenhang mit Corona-Masken-Deals vorgeworfen. Nüßlein weist die Vorwürfe zurück.

Es brodelt in der Unionsfraktion: Abgeordnete sollen mit der Beschaffung von Schutzmasken hohe Summen verdient haben. ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee mit einer Einschätzung.

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Der CSU-Politiker Georg Nüßlein wird nach Aufnahme von Korruptionsermittlungen gegen ihn nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Außerdem legt er sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag endgültig nieder, wie der Anwalt Nüßleins mitteilte. Bereits vor einer Woche hatte der 51-Jährige das Amt zunächst ruhen lassen. Der Rechtsanwalt des Bundestagsabgeordneten wies die Vorwürfe abermals zurück.

Ermittlungen wegen "Anfangsverdachts der Bestechlichkeit"

Gegen den Parlamentarier wird von der Münchner Generalstaatsanwaltschaft unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken ermittelt.

Die Ermittler hatten deswegen in der vergangenen Woche 13 Objekte in Deutschland und in Liechtenstein durchsuchen lassen und Beweismittel sichergestellt. Auch Nüßleins Büro im Bundestag wurde durchsucht. Neben Nüßlein gibt es einen zweiten Beschuldigten. Weitere Details nannte die Generalstaatsanwaltschaft nicht.

CSU-Politiker Nüßlein unter Korruptionsverdacht: Ermittler durchsuchen Büros und Wohnungen in Deutschland und Liechtenstein.

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Anwalt: Nüßlein nicht an Entscheidungen für Käufe beteiligt

Nach Angaben von Nüßleins Anwalt war der Politiker über ein eigenes Beratungsunternehmen vor knapp einem Jahr an der Bestellung von FFP2-Masken durch öffentliche Stellen beteiligt. Nüßlein habe "mehrfach Kontakte zwischen den Beschaffungsstellen des Bundes und potenziellen Auftragnehmern" hergestellt.

Er sei aber nicht an Entscheidungen zur Beauftragung von Masken-Lieferungen oder an Vertragsverhandlungen beteiligt gewesen. Ebenso wenig hätten die Vorgänge die parlamentarische Tätigkeit als Abgeordneter berührt. "Die Vorwürfe der Bestechung werden deshalb entschieden zurückgewiesen", betonte Rechtsanwalt Gero Himmelsbach.

Unmittelbar nach den Durchsuchungen hatte Nüßlein zunächst zu den Vorwürfen geschwiegen. Der CSU-Politiker gehört dem Bundestag seit 2002 an, seit 2014 ist er stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion.

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