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Habeck zu geplantem Öl-Embargo : Benzin könnte in Ostdeutschland knapp werden

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Das geplante Öl-Embargo der EU könnte laut Minister Habeck zu einer Benzin-Knappheit in Ostdeutschland führen. Es werde an Lösungen für die Großraffinerie Schwedt gearbeitet.

Robert Habeck spricht am 4.5.2022 in Meseberg
Laut Habeck könnte in Ostdeutschland das Benzin zeitweise knapp werden
Quelle: AP

Das von der EU-Kommission geplante Embargo für russisches Öl könnte nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zeitweise zu einer Benzin-Knappheit führen. "Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt", sagte Habeck am Mittwochabend in der Sendung "RTL Direkt".

In den Raffinerie-Anlagen der Stadt Schwedt in der brandenburgischen Uckermark endet die Pipeline "Druschba". Sie bringt Öl aus dem Westen Sibiriens. Sich hier vom russischen Öl unabhängig zu machen, dafür gibt es keine einfache Lösung.

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Habeck: Es wird an Lösungen gearbeitet

Grund sei, dass diese von der Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt versorgt werden, die ausschließlich russisches Öl verarbeitet. Es könne passieren, dass "für eine begrenzte Zeit zu wenig Öl und damit zu wenig Benzin verfügbar ist", sagte Habeck. Es werde jedoch an Lösungen gearbeitet, versicherte der Minister.

Die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Mehrheitseigentümer ist der russische Staatskonzern Rosneft. Das bei PCK verarbeitete Rohöl wird über die Ölpipeline Druschba aus Russland angeliefert. Derzeit gibt es Überlegungen, die Raffinerie zu enteignen.

Die wegen des Öl-Embargos vorgesehene Übergangsfrist von sechs Monaten hält Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach (SPD) für ausreichend. Auf der Basis einer funktionierenden Kommunikation zwischen Bund und Land seien die Herausforderungen lösbar.

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Raffinerie Schwedt soll am Netz bleiben

Derzeit laufen Gespräche über Lösungen, damit die Raffinerie in Schwedt in der Uckermark auch ohne russisches Öl am Netz bleiben könnte. Dabei geht es um Öl-Lieferungen von Shell sowie über eine Pipeline aus Danzig, womit laut Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach (SPD) insgesamt eine Größenordnung von 70 Prozent der aktuellen Leistung möglich wäre.

Steinbach sieht die Übergangsfrist für das geplante EU-Embargo auf russisches Öl als große Hürde. "Je länger der Zeitraum für die Vorbereitung ist, desto besser, und sechs Monate sind für die Umstellung sehr ehrgeizig", sagte Steinbach der Deutschen Presse-Agentur.

Steinbach wegen Übergangsfrist zuversichtlich

Ein EU-Embargo stelle die PCK-Raffinerie und damit die Region Brandenburg und Berlin vor große Herausforderungen. Die Landesregierung sei dazu im engen Austausch mit dem Bund. Die Übergangsfristen stimmten ihn aber erstmal zuversichtlich.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten wegen des Ukraine-Kriegs einen schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte aus Russland bis zum Jahresende vorgeschlagen.

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