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Designierter Kanzler Österreichs - Schallenberg: "Enorm herausfordernde Aufgabe"

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Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz will Österreich wieder in den Normalmodus zurückkehren. Am Montag soll Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler vereidigt werden.

 Alexander Schallenberg geht zu einem Treffen mit dem Österrreichs Bundespräsidenten in Wien.
Soll am Montag als neuer Bundeskanzler Österreichs vereidigt werden: Alexander Schallenberg.
Quelle: dpa

Der Rücktritt von Sebastian Kurz vom Amt des Bundeskanzlers hat den Weg für die Fortsetzung der Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen in Österreich freigemacht. Es gehe jetzt darum, mit dem designierten Kanzler Alexander Schallenberg in der Koalition ein "neues gemeinsames Kapitel" aufzuschlagen, sagte Grünen-Chef und Vize-Kanzler Werner Kogler.

Das jüngste Treffen mit dem 52-jährigen Spitzendiplomaten stimme ihn sehr zuversichtlich. Der bisherige Außenminister soll laut Präsidentschaftskanzlei am Montag (13 Uhr) als neuer Kanzler Österreichs vereidigt werden. Ihn erwarte eine "enorm herausfordernde Aufgabe", sagte Schallenberg am Sonntag.

Mit dem Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz ist die Regierungskrise in Österreich beendet.

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Kurz trat am Samstag zurück

Der unter Korruptionsverdacht stehende Kurz war am Samstagabend auch nach wachsendem innerparteilichem Druck zurückgetreten. Die Grünen ihrerseits hatten deutlich signalisiert, dass sie den 35-Jährigen bei dem am Dienstag im Parlament geplanten Misstrauensvotum zusammen mit der Opposition stürzen würden.

Es wäre das zweite erfolgreiche Misstrauensvotum gegen Kurz seit der Ibiza-Affäre 2019 gewesen.

Sebastian Kurz legt sein Amt als Kanzler nieder. Dies hat Kurz bei einem kurzfristig einberufenen Statement verkündet.

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Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte nach Überwindung der Regierungskrise ÖVP und Grüne auf, nun konzentriert und sachlich zu arbeiten. Es gelte, wechselseitiges Vertrauen wieder herzustellen, sagte Van der Bellen am Sonntagabend.

Der künftige Kanzler und der Vize-Kanzler hätten ihm versichert, dass es ein tragfähiges Fundament für eine weitere Zusammenarbeit gebe. "Beide stehen damit im Wort", mahnte das Staatsoberhaupt. "Ich erwarte mir jetzt eine Phase der fokussierten Arbeit."

Van der Bellen entschuldigte sich bei den Bürgern. Das Vertrauen in die Politik sei erneut massiv erschüttert worden. "Worte allein genügen hier nicht", sagte das Staatsoberhaupt und forderte die politischen Akteure und vor allem der Regierung auf, durch Taten zu überzeugen.

Sebastian Kurz am 09.10.2021 in Wien
Kommentar

Österreichs Kanzler gibt Amt auf - Das bisschen Rücktritt des Sebastian Kurz 

Sebastian Kurz tritt zurück, nicht ganz ab. Der ÖVP-Politiker bleibt mächtig. Der grüne Koalitionspartner braucht die ÖVP und akzeptiert deshalb das bisschen Kanzler-Rücktritt.

von Britta Hilpert

Harte Linie in der Migrationspolitik

Schallenberg ist seit Jahren in Spitzenfunktionen für die Außenpolitik Österreichs mitverantwortlich. Der mehrsprachige, international erfahrene Diplomat vertritt in Fragen der Migration einen genauso harten Kurs wie Kurz. Als die mitregierenden Grünen im Vorjahr die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager auf der griechischen Insel Lesbos forderten, sagte Schallenberg: "Das Geschrei nach Verteilung kann nicht die Lösung sein".

Diesen Sommer meinte er, dass lokale Mitarbeiter von EU-Vertretungen in Afghanistan besser in Nachbarländer als nach Europa evakuiert werden sollten.

Schallenberg bislang Außenminister

Schallenberg setzt sich auch für die Erweiterung der EU auf dem Westbalkan ein, um dem Einfluss Russlands und Chinas in der Region einen Riegel vorzuschieben. Seine Karriere begann er als österreichischer Diplomat in Brüssel. Danach arbeitete er als Sprecher von Außenministern.

Als Kurz noch Außenminister war, machte er den Vater von vier Kindern zu seinem Chefstrategen. Im Jahr 2019 wurde er Außenminister in einem Übergangskabinett und behielt den Posten, nachdem Kurz die Wahl im September 2019 gewonnen hatte.

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